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Tag der Unabhängigkeit
18. September 1810
Staatsoberhaupt
Sebastián Piñera
Regierungschef
Sebastián Piñera
Politisches System
Präsidialrepublik
Demokratie Status-Index (BTI)
Rang 3 (von 128) (2018)
Korruptionsindex (CPI)
Rang 26 (von 180) (2017)

Geschichte

Bei Alltagsgesprächen besticht immer wieder, wie gut sich die Chilenen in der Geschichte ihres Landes auskennen – auch wenn oft ein gewisser nationalgeschichtlicher Pathos nicht zu überhören ist. Es ist deshalb wichtig für jeden, der sich längere Zeit in Chile aufhält, über Grundkenntnis der chilenischen Geschichte zu verfügen. Als kurze und solide deutschsprachige Einführung empfiehlt sich die „Kleine Geschichte Chiles“ des Lateinamerika-Historikers Stefan Rinke (FU Berlin). Detailierte Einblicke sowie Literaturhinweise, Bild-, Film- und Tondokumente sowie Quellen präsentiert die von der chilenischen Nationalbibliothek betriebene Seite "Memoriachile".

Präkolumbinische Kulturen

Skulptur aus dem Museo Precolumbino, Santiago
Skulptur aus dem Museo Precolumbino, Santiago (© Koppas; Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported license)

Aufgrund der unterschiedlichen klimatischen und naturräumlichen Bedingungen des über 4500 km langen Landes entstanden sehr verschiedene Kulturen. Auch wenn man imposanten Relikte der alten Kulturen, wie man sie in Mexiko, Mesoamerika oder den Zentralanden findet, hier vergebens sucht, sind die Überreste der alten Kulturen Chiles dennoch beeindruckend. Äußerst sehenswert sind etwa die Exponate, die das Museo Chileno de Arte Precolombino in Santiago zu den verschiedenen Kulturen und Ethnien bietet.

 

Die Kulturen des Nordens

Die Völker in den nördlichen Zonen standen unter dem kulturellen Einfluss der Zentralanden und v.a. des Inka-Reiches. Sie waren zunächst Jäger, Sammler und Fischer, wurden aber später sesshaft und lebten von Landwirtschaft und Viehzucht. Zu den bedeutenden Kulturen des chilenischen Nordens zählen die Atacameños, die Diaguita, die Aymara und entlang des Küstenstreifens die Chango.

Die Kulturen Mittel- und Südchiles

Anfang des 15. Jahrhunderts wurde Nord- und Zentralchile von Cuzco aus erobert und dem Inka-Reich angegliedert. Die Inka-Truppen stießen im Süden des Landes am Bío-Bío-Fluss allerdings auf erbitterten Widerstand der dort ansässigen Ethnien, unter denen die Mapuche die wichtigste Gruppe darstellen. Auch die spanischen Eroberer und die Truppen des unabhängigen Chile sollten später an dieser Grenze auf massiven und nicht zu brechenden Widerstand stoßen. Diese Widerstandstradition spielt auch für die heutigen Mapuche besonders bei den Landkonflikten noch eine wichtige Rolle.

Eroberung und Kolonialzeit

Diego de Almagro (Künstler: Domingo Z. Mesa); dieses Bild ist lizenzfrei unter http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Datei:Diego_de_Almagro.JPG&filetimestamp=20100215031158
Diego de Almagro (Künstler: Domingo Z. Mesa); dieses Bild ist lizenzfrei unter de.wikipedia.org

Die Conquista

Die Eroberung Chiles vollzog sich im Kontext der Unterwerfung des Inka-Reiches und der Eroberung Cuzcos (1533). Im Jahr 1535 zog Diego de Almagro weiter nach Süden und erreichte mit seinen Truppen den Fluss Copiapó. Eine kleine Gruppe zog weiter südwärts, wurde allerdings am Río Maule von den dort lebenden Indígenas zurückgeschlagen. Pedro de Valdivia  unternahm einige Jahre später einen weiteren Vorstoß nach Süden. Im Jahr 1541 gründete er die Stadt Santiago del Nuevo Extremo . Sie war die Hauptstadt der Provinz Nueva Extremadura (benannt nach der spanischen Extremadura, der Heimat Pedro de Valdivias).

 

 

Tod des Mapuche-Führers Caupolican
Tod des Mapuche-Führers Caupolican; Illustration aus Alonso de Ercilla y Zúñiga: La Araucana, Madrid 1884; gemeinfrei.

Ausweitung des Herrschaftsbereiches 

Die spanischen Eroberer dehnten ihr Herrschaftsgebiet weiter nach Süden aus. Die Stadtgründungen spielten hierbei eine wichtige Rolle: Sie gründeten im Jahr 1550 die Stadt Concepción sowie 1552 die Enklavenstadt Valdivia. Die Indígenas leisteten heftigen Widerstand. Im Herbst des Jahres 1553 schlugen sie die Eroberungstruppen bei Fort Tucapel und töteten Pedro de Valdivia. Es gelang den Spaniern – wie auch später den republikanischen Truppen des unabhängigen Chile – nicht, das Gebiet südlich des Flusses Bío-Bío dauerhaft unter ihre Kontrolle zu bringen. Anders als in anderen Regionen Iberoamerikas hatten es die Spanier hier nicht mit zentralistischen Reichen zu tun (wie beispielsweise bei den Azteken oder den Inka), sondern mit einer Vielzahl von indigenen Kampfverbänden. Die Auseinandersetzung mit den Spaniern sorgte erst dafür, dass sich die Indígenas des Südens zusammenrauften.

In der weiteren Entwicklung des kolonialen Chiles blieb die Region stets ein Grenzgebiet des Kolonialreiches, das nicht nur wegen der kriegerischen Indianer als gefährlich galt: Gefahr ging auch von Naturkatastrophen wie Erdbeben, oder von den Piraten aus, die die Küsten unsicher machten.

Unabhängigkeit und Entwicklung im 19. Jahrhundert

Bernardo O'Higgins (Künstler: José Gil de Castro, 1785–1841), Bild ist lizenzfrei unter http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Datei:Ohiggins.jpg&filetimestamp=20091220044012
Bernardo O'Higgins (Künstler: José Gil de Castro, 1785–1841), Bild ist lizenzfrei unter de.wikipedia.org/w/index.php

Trotz dieser strukturellen Nachteile gehörte Chile zu den ersten Regionen, die die Unabhängigkeit von Spanien anstrebten. Die Absetzung des spanischen Königs durch Napoleon Bonaparte im Jahr 1808 ließ in den Kolonien ein Machtvakuum entstehen, das kreolische Eliten zu nutzen wussten: Im April und im Mai 1810 hatten sich in Caracas und in Buenos Aires Regierungsjuntas gebildet und sich vom spanischen Kolonialreich losgesagt. Am 18. September, dem heutigen chilenischen Nationalfeiertag, folgten patriotische Kräfte in Santiago diesem Beispiel. Es schloss sich ein Krieg zwischen den spanischen Truppen, spanientreuen Kreolen einerseits und der Unabhängigkeitsbewegung andererseits an. Bernardo O’Higgins führte die chilenische Unabhängigkeitsarmee an. Nach einigen Rückschlägen gelang es den Unabhängigkeitstruppen im Jahre 1817 in der Schlacht von Chacabuco   mit Unterstützung des argentinischen Befreiers José de San Martín die spanischen Truppen zu schlagen. Die Unabhängigkeit wurde am 12. Februar 1818 proklamiert. Dennoch folgten zahlreiche Kämpfe zwischen den spanientreuen Monarchisten und den chilenischen Patrioten an, die bis 1833, bis zur Präsidentschaft von Diego Portales andauerten.

Im Jahr 2010 beging Chile - gemeinsam mit anderen Staaten des lateinamerikanischen Subkontinentes - feierlich den "Bicentenario", die 200-Jahr-Feier der Unabhängigkeit von der spanischen Krone. Im Rahmen der Veranstaltungen wurde der vergangenen zwei Jahrhunderte gedacht sowie die Ideale der Unabhängigkeitsbewegung mit den realen Situation Chiles kontrastiert, um vor diesem Hintergrund auf auf offene Fragen und Probleme hinzuweisen. Ein interessantes Projekt der rückblickenden Identitätskonstruktion sind die Postales Bicentenarias, eine Reihe von 200 einminütigen Videoclips zu bedeutenden geschichtlichen Ereignissen der vergangenen zwei Jahrhunderte.

Salpeterwerk San José bei La Noria, Chile (um 1889).
Salpeterwerk San José bei La Noria, Chile (um 1889); © Luis Boudat Ducollier; gemeinfrei.

Weitere Entwicklungen im 19. Jahrhundert

Mitte des 19. Jahrhunderts wurden wichtige Schritte für die Erschließung und Ausweitung des Landes vollzogen: Die Eisenbahn verbesserte die Transportmöglichkeiten; der militärische Sieg über Peru und Bolivien im Pazifik- bzw. Sapleterkrieg (1879–83) weitete die Landesgrenzen nach Norden aus (zuvor reichte Chile im Norden nur bis Antofagasta; besonders schmerzlich war die Kriegsniederlage für Bolivien, das so seinen Zugang zum Pazifik verlor. Diese Tatsache sorgt noch heute für Spannungen zwischen den beiden Nationen). Auch nach Süden versuchte der chilenische Staat zu expandieren: In den 1860er Jahren rückte die chilenische Armee immer weiter in das Mapuche-Gebiet vor. Der Krieg gegen die Mapuche wurde mit aller Härte geführt und dauerte bis 1883 an. Unter hohem militärischem Aufwand gelang es, die Araukanie zu „befrieden“ und die gedemütigten Mapuche in Reduktionen und festgelegte Siedlungsgebiete zurückzudrängen.

In der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts konnte sich Chile dank des Salpeterbooms wirtschaftlich gut entwickeln. Über die Häfen des Nordens wurden Nitrat und später für andere Rohstoffe, die in dieser Region exportiert.

Die erste Hälfte des 20. Jahrhunderts

Der enorme Reichtum, der in Chile entstand, war äußerst ungleich verteilt. Einige wenige Familien beanspruchten nahezu 90% des Landes. Die Mehrheit der Bevölkerung lebte in großer Armut. Als 1920 der Linksliberale Arturo Alessandri ins Präsidentenamt gewählt wurde, hatten die Massen große Erwartungen an ihn, die er aber nicht erfüllen konnte. Die innenpolitische Situation spitzte sich zu, so dass 1924 das Militär putschte, eine Verfassungsreform vornahm, bei der – nach einer zeitweisen Übermacht des Parlamentes – wieder ein starkes Präsidialsystem eingeführt wurde. 1927 ließ sich General Carlos Ibáñez del Campo als einziger Kandidat zum Präsidenten wählen. Er regierte das Land mit eiserner Hand. Sein Regime fand 1931 durch einen durch die Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise hervorgerufenen Volksaufstand sein Ende. Mit Ausnahme der Zeit von 1973 bis 1989, die Jahre der Pinochet-Diktatur, waren die Jahre 1927 bis 1931 die einzigen, in der Chile – zumindest formal – nicht demokratisch regiert wurde. Chile blickt somit auf eine der längsten demokratischen Traditionen der Welt zurück.

Eduardo Frei Montalva; Quelle: Wikimedia (CC BY-SA 3.0); Bild lizenzfrei unter http://de.wikipedia.org/wiki/Datei:FreiMontalva.jpg
Eduardo Frei Montalva; Quelle: Wikimedia (CC BY-SA 3.0) Bild lizenzfrei unter de.wikipedia.org

"Revolution in Freiheit" - Die Regierungszeit von Eduardo Frei Montalva

Im Gefolge der Weltwirtschaftskrise kam es in Chile zu einer Reihe gesellschaftlicher und politischer Turbulenzen, die bis in die 50er Jahre andauerten. Durch eine Parteirechts-Reform entwickelte sich das chilenische Parteiensystem in den 50er Jahren weiter: So bildete sich etwa 1957 die Christdemokratische Partei, die schon sieben Jahre später mit Eduardo Frei Montalva den Präsidenten stellen sollte. Mit seinem Programm der „Revolution in Freiheit“ versprach er tiefgreifende, an der kirchlichen Soziallehre orientierte Revolution als eine Alternative zu Sozialismus und Kapitalismus. Obwohl Frei gegen den Widerstand der rechten wie der linken Opposition regieren musste, konnten in den ersten drei Jahren beachtliche Fortschritte in den Bereichen Wirtschafts- und Arbeitspolitik, der Agrarreform, im Gesundheitswesen, in der Erziehung und der gesellschaftlichen Partizipation erzielt werden. Es gelang ihm auch, den Kupferbergbau zu nationalisieren. Dennoch blieben die Leistungen der christdemokratischen Regierung hinter den Erwartungen der Bevölkerung zurück. Die wachsende Unzufriedenheit äußerte sich ab 1967 in sozialen Unruhen und beginnenden Anschlägen militant-linker Gruppierungen. Innerhalb des PDC kam es zu Spannungen, die schließlich zur teilweisen Abspaltung des linken Flügels führten. Die gesellschaftliche Polarisierung verstärkte ihrerseits die Kritik konservativer Kreise, denen die Maßnahmen der Regierung zu weit gingen.

Die Regierungszeit Salvador Allendes (1970 bis 1973)

DDR-Solidaritätsbriefmarke mit dem Abbild Salvador Allendes; Bild ist lizenzfrei unter http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Datei:Stamp_Salvador_Allende.jpg&filetimestamp=20060924133742
DDR-Solidaritätsbriefmarke mit dem Abbild Salvador Allendes; Bild ist lizenzfrei unter de.wikipedia.org/w/index.php

Bei den Präsidentschaftswahlen 1970 konnte sich schließlich der Sozialist Salvador Allende, der für die Unidad Popular (UP), einen Zusammenschluss linker, kommunistischer und sozialistischer Parteien, angetreten war, als Kandidat durchsetzen. Der Arzt Allende war der erste Sozialist, der durch allgemeine, freie und faire Wahlen an die Macht gekommen war – wenngleich er lediglich eine relative Mehrheit von 36,3 % der Stimmen erhielt. Seine Politik zielte auf umfassende gesellschaftliche Umverteilung, die Umsetzung und Ausweitung der unter Frei begonnenen Landreform, die Verstaatlichung des Kupferbergbaus und wichtiger Industriezweige ab sowie auf eine bessere Versorgung, Bildung und Integration der armen Gesellschaftssektoren. Allende hatte nicht nur gegen die Widerstände der politischen Gegner anzukämpfen, sondern wurde auch durch die politischen Alliierten innerhalb der Unidad Popular bedrängt, denen seine Maßnahmen zu zögerlich und zu wenig revolutionär erschienen. Auch außerparlamentarische Gruppen wie das Movimiento de Izquierda Revolucionaria   (MIR) destabilisierten die Situation durch ihre radikalen Forderungen und Terrorakte.

Zuspitzung der gesellschaftlichen Spannungen

Das Ausmaß der politischen Gewalt, der Landbesetzungen und Streiks nahm dramatisch zu. Es kam zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Regierungsgegnern und -befürwortern. Faschistische Organisationen wie "Patria y Libertad" verübten Terroranschläge; die Versuche der Regierung, die Streitkräfte zu besänftigen und in den politischen Prozess einzubinden, blieben erfolglos.

Auch die wirtschaftliche Entwicklung spielte gegen Allende: Die Inflation stieg von 2,1% im Dezember 1971 auf 303,6% im September 1973. Die Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln verschlechterte sich zunehmend. Ein Streik der Fuhrunternehmer im Oktober 1972 lähmte das Land nahezu vollständig. Im Zusammenhang mit diesem Quasi-Generalstreik forderte die Opposition den Eintritt der Streitkräfte in die Regierung.

Die Militärdiktatur (1973 bis 1989)

Bombardierung des Präsidentenpalastes am 11. September 1973
Bombardierung des Präsidentenpalastes am 11. September 1973; © Biblioteca del Congreso Nacional; Creative Commons Attribution 3.0 Chile license.

Der Putsch

In den Morgenstunden des 11. September 1973  setzten die Militärs schließlich ihren bereits lange vorbereiteten und von den USA unterstützten Plan um und führten einen Putsch gegen die Regierung Salvador Allendes, der bei den spektakulären Bombenangriffen der Luftwaffe auf die Moneda, den chilenischen Präsidentenpalast, ums Leben kam. Erst jüngst konnte die ideologisch angeheizte Debatte beendet werden, ob Allende sich selbst das Leben nahm, oder ob er von den Putschisten ermordet wurde. Rechtsmedizinische Untersuchungen bestätigten die Selbstmordthese.

Eine Junta aus den Oberkommandierenden der drei Waffengattungen und dem Chef der Carabineros übernahm die Regierungsgewalt. Alle gewählten Gemeinderäte und Bürgermeister wurden abgesetzt, an die Universitäten des Landes wurden Rektoren aus den Reihen des Militärs berufen, politische Organisationen wurden verboten und die Medien scharfen Zensurmaßnahmen unterworfen. Die Parteien wurden verboten und der Kongress aufgelöst. General Augusto Pinochet , der Oberkommandierende des Heeres, baute in den folgenden Monaten seine Position innerhalb der Junta aus und wurde im Dezember 1974 zum Staatspräsidenten ernannt. Direkt mit dem Putsch begann die Verfolgung der politischen Gegner: Im Laufe der Diktatur wurden 2.095 Menschen hingerichtet, 1.102 Menschen „verschwanden“, bis zu einer Viertelmillion Chilenen floh ins Exil. Schätzungen gehen davon aus, dass bis zu 95.000 Menschen Opfer von politischer Haft und Folter wurden. Parallel zur Verletzung der Menschen- und Freiheitsrechte wurde dem Markt im Rahmen der neoliberalen Reformpolitik alle Freiheit gegeben.

Erste Systemkrisen

Im Jahr 1980 wurde in einem zweifelhaften Plebiszit eine neue Verfassung ratifiziert: Diese Verfassung sicherte die Rolle der Streitkräfte im institutionellen Gefüge Chiles ab, war direkt auf die Person Pinochets zugeschnitten und konzentrierte maßgebliche Kompetenzen auf ihn. Nach dem Erfolg des Regimes beim Verfassungs-Plebiszit waren eine leichte Liberalisierung und ein Rückgang der staatlichen Repression zu verzeichnen. Dies änderte sich allerdings mit dem Einsetzen wirtschaftlicher Probleme, als während der Wirtschaftskrise 1982/83 das Sozialprodukt um 15% sank und die Arbeitslosenquote auf über 30% stieg.

Reorganisation der Opposition

Die oppositionellen Kräfte hatten die sich bietenden Spielräume genutzt und reorganisierten sich langsam. Die Parteien hatten ihre Aktivitäten – teils im Untergrund – wieder aufgenommen, in den sectores populares bildeten sich Basisorganisationen. Die angestauten sozialen und politischen Spannungen entluden sich seit Mai 1983 immer wieder in sogenannten Nationalen Protesttagen. Im Jahr 1985 war ein Nachlassen der Aufstände zu verzeichnen. Die parteipolitische Opposition hatte aus den Protesten gelernt, dass Massenstrategien nicht geeignet waren, das Regime zu stürzen, das sich seinerseits allen Dialogversuchen verschloss. In dieser Situation des politischen Stillstands übernahm die katholische Kirche eine aktive politische Rolle und versuchte, die parteipolitische Opposition zu vereinen. Auf diese Verhandlungen geht das spätere Parteienbündnis der Concertación zurück, das bis 2010 alle Präsidenten im postautoritären Chile stellte.

Das Plebiszit und die Rückkehr zur Demokratie

Die 1980 verabschiedete Verfassung sah für 1988 einen Volksentscheid vor, in dem ein vom Regime vorgeschlagener Präsidentschaftskandidat bestätigt werden sollte, andernfalls sollten im Folgejahr Neuwahlen stattfinden. Dieser Passus öffnete somit die Möglichkeit, die Rückkehr zur Demokratie einzuleiten. Die durch die Vermittlung der Kirche vereinten Parteien starteten unter der Führung der Christdemokraten eine Kampagne gegen die Bestätigung Pinochets, des Kandidaten des Regimes. Die Parteien ließen sich so auf das Spiel ein, dessen Regeln die Militärs mit der Verfassung von 1980 selbst festgesetzt hatten. Am 5. Oktober 1988 unterlag Pinochet mit 43,04% beim Plebiszit, dem eine große Kampagen der Opposition vorausging. Im Jahr 2013 wurde der Film "No", der den Plebiszit zum Thema hat, für einen Oscar nominiert.

Bei den für den 14. Dezember 1989 festgesetzt Neuwahlen kandidierte der Christdemokrat Patricio Aylwin für die insgesamt 17 Parteien umfassende Concertación. Die beiden regimenahen Parteien Renovación Nacional (RN) und Unión Demócrata Independiente (UDI) nominierten einen Gegenkandidaten, der allerdings an der absoluten Mehrheit Aylwins (53,8%) scheiterte. Diese Spaltung der Gesellschaft sollte noch für viele Jahre nach dem Ende der Diktatur den politischen und gesellschaftlichen Alltag prägen.

Das postautoritäre Chile (1989 bis zur Gegenwart)

Im März 1990 übernahm mit dem Christdemokraten Patricio Aylwin nach 17 Jahren Militärdiktatur wieder eine demokratisch legitimierte Regierung die Macht. Der Handlungsspielraum der Regierung blieb aber eingeschränkt: Die während der Diktatur verabschiedete Verfassung begünstigte jene Sektoren, die den Militärmachthabern nahe standen, die Streitkräfte spielten - v.a. in den Jahren nach dem Übergang zur Demokratie - noch eine zentrale politische Rolle. So blieb Pinochet als Oberbefehlshaber der Streitkräfte im Amt und machte deutlich, dass er es nicht dulden werden, wenn einer "seiner Männer" belangt würde. Als er 1998 von seinem Amt zurücktrat, wechselte er als ehemaliger Staatspräsident in den Senat und genoss so parlamentarische Immunität. Erst mit seiner Verhaftung in London im Oktober 1998 begann sein Einfluss langsam zu erodieren. Aber selbst nach seinem Tod im Jahr 2006 bietet die Person Pinochet und die mit ihm verbundene Epoche der chilenischen Zeitgeschichte noch immer das Potential, die Gesellschaft weiter zu spalten.

Die Mitte-Links-Koalition der Concertación setzte in wirtschaftspolitischer Hinsicht weitgehend auf Kontinuität: Sie verfolgte ebenfalls eine liberale Wirtschaftspolitik mit Öffnung zum Weltmarkt, betonte aber auch die sozialpolitischen Maßnahmen, die von der Militärregierung weitgehend vernachlässigt worden waren.

Ein zentrales und konfliktreiches Thema im postautoritären Chile ist die Aufarbeitung der Vergangenheit und die Aufklärung der Menschenrechtsverletzungen. Zahlreiche Anstrengungen wurden im Laufe der vergangenen zwanzig Jahre unternommen: Bereits ein Jahr nach dem Ende der Diktatur setzte die Regierung Aylwin eine Wahrheitskommission ein, die das Schicksal der Verschwundenen aufklären sollte. Umfassende Entschädigungsgesetze wurden erlassen, Gedenkstätten eingerichtet, ein Dialogforum (Mesa de Diálogo) geschaffen, eine weitere Kommission zur Aufklärung von politischer Haft und Folter eingerichtet etc. Dass es sich hierbei um äußerst heikle Themen handelte, zeigte sich an verschiedenen Machtdemonstrationen der Streitkräfte und an dem erbitterten Widerstand der politischen Rechten. Selbst 40 Jahre nach dem Putsch haben die Gedenkfeiern immer noch das Potential, die Gesellschaft zu polarisieren.

Ein wichtiger Schritt zur Überwindung der Diktatur war die Verfassungsreform, die unter der Präsidentschaft des Sozialisten Ricardo Lagos (2000 bis 2006)erreicht werden konnte. Mit diesem Gesetzespaket wurden einige autoritäre Relikte aus der Zeit der Diktatur aus der Verfassung getilgt - allen voran das sogenannte binominale Wahlsystem, das v.a. verhinderte, dass kleinere Parteien ins Parlament einziehen konnten.

Bei den Wahlen des Jahres 2009 verlor die Concertación die Mehrheit und musste die Regierung abgeben. Die Präsidentschaft übernahm der chilenische Unternehmer Sebastián Piñera als Kandidat einer Mitte-Rechts-Koalition. Der Regierungswechsel nach fast 20 Jahren wurde als historischer Wahlsieg eingeschätzt. Beobachter deuteten den Machtwechsel als einen politischen Rechtsruck. In den ersten Monaten nahmen die Beliebtheitswerte des neuen Präsidenten zu: Zwei Wochen vor seinem Amtsantritt erschütterte ein schweres Erdbeben das Land. Die Feier der Amtsübernahme wurde durch ein Nachbeben gestört. Piñera konnte sich in der Folge als zupackender Krisenmanager beweisen. Auch bei der Rettung der 33 Bergleute im Norden Chiles in der zweiten Jahreshälfte 2010 wusste Piñera zu nutzen, um seine Popularitätswerte in die Höhe zu treiben. In der Folgezeit geriet er wegen seines massiven Vorgehens gegen die Studenten- und Schülerproteste und wegen seiner Wirtschaftspolitik immer mehr in die Kritik.

Die schlechten Zustimmungswerte schlugen sich auch in den Ergebnissen der Präsidentschaftswahl 2013 nieder: das konservative Lager mit der Kandidatin Evelyn Matthei musste massive Verluste hinnehmen. Sie war gegen Michelle Bachelet angetreten, die abermals für das höchste Staatsamt kandidiert. Die beiden Frauen, die sich aus ihrer Kindheit kennen, sind jeweils Töcher von Generälen. General Matthei war Mitglied der letzten Militärjunta unter Augusto Pinochet. General Bachelet war war Salvador Allende loyal, wurde von den Militärs verhaftet und gefoltert. Er starb an den Folgen der Folter. In der Stichwahl im November 2013 setzte sich schließlich Michelle Bachelet gegen Matthei durch.

Bachelet stützte sich bei den Wahlen auf eine neues Parteienbündnis. Nicht mehr auf die Concertación, die sich in den vorausgegangenen Wahlperioden erschöpft hatte, sondern auf das Bündnis Nueva Mayoria, das neben jenen Parteien, die einst die Concertación bildeten auch die Kommunistische Partei, die La Izquierda Ciudadana und das Movimiento Amplio Social umfasst. Es scheint sich ein Wandel im chilenischen Parteiensystem abzuzeichnen. Analysten sehen große Herausforderungen für die neue Bachelet-Regierung. Bei ihrer ersten programmatischen Rede legte sie die Schwerpunkte ihrer Regierungspolitik fest: Reform des Steuersystems, des Bildungssektors und eine Verfassungsreform. Die hohen Erwartungen an die zweite Regierung Bachelets konnte diese nur zum Teil einlösen. Gegen Ende ihrer Amtszeit zeigten sich weite Teile der Bevölkerung mit der Politik unzufrieden.

Aufgrund der verfassungsrechtlichen Vorgaben war 2017 für Michelle Bachelet eine Kandidatur um eine weitere Amtszeit nicht möglich. Die links-liberalen Parteien konnten sich bei den Wahlen nicht auf einen Kandidaten einigen. Das rechts-konservative Bündnis Chile Vamos nominierte abermals den Unternehmer und Multimilionär Sebastián Piñera. In der Stichwahl traten Sebastián Piñera und der Kandidat des links-liberalen Bündnisses La Fuerza de la Mayoría Alejandro Guiller gegeneinander an.

Belebt wurde die Zeit vor dem Wahlkampf durch das Aufkommen der linken Bewegung Frente Amplio, die ihre Wurzeln in den Studentenprotesten der vergangenen Jahre und in den sozialen Bewegungen hat. Die Kandidation des Frente Amplio schied allerdings auch beireits bei den Vorwahlen aus.

Im März 2018 trat Sebastián Piñera seine zweite Präsidentschaft an. Die Bevölkerung richtete hohe Erwartungen an die neue konservative Regierung.

Staat

Staatsform

Die "Moneda" - der chilenische Präsidentenpalast; Bild ist lizenzfrei unter http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Datei:Palacio_de_La_Moneda.png&filetimestamp=20061124214517
Die "Moneda" - der chilenisch Präsidentenpalast; Quelle: Wikimedia (CC BY-SA 3.0) (http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Datei:Palacio_de_La_Moneda.png&filetimestamp=20061124214517)

Chile ist gemäß der Verfassung von 1980 (mit den Modifikationen von 2005) eine demokratische Präsidialdemokratie. Seit der Unabhängigkeit Chiles wurde das Land von einer Reihe von Präsidenten regiert, wobei etliche von ihnen nur temporär bzw. interimistisch an der Macht waren. Michelle Bachelet, war 2014 die erste Frau an der Spitze des Staates. Der Regierungssitz ist die im Zentrum Santiagos gelegene „Moneda“.

Nach der aktuellen Verfassung wird der Präsident, der zugleich Regierungschef ist, für eine Amtszeit von vier Jahren gewählt. Eine direkte Wiederwahl sieht die Verfassung nicht vor. Die Wahlen finden gewöhnlich im Dezember statt, die Amteinführung im darauf folgenden März.

Parlamentsgebäude in Valparaíso; Bild ist lizenzfrei unter http://es.wikipedia.org/wiki/Archivo:Congreso_Nacional_de_Chile.jpg
Parlamentsgebäude in Valparaíso; © Gonzalo Pineda (CC BY-SA 2.0), es.wikipedia.org/wiki/Archivo:Congreso_Nacional_de_Chile.jpg

Die Legislative, der Congreso Nacional, hat ihren Sitz in Valparaíso und besteht aus zwei Kammern: dem Abgeordnetenhaus (Cámara de Diputados) und dem Senat (Senado). Das Abgeordnetenhaus setzt sich aus 120 Abgeordneten zusammen, die auf vier Jahre direkt gewählt werden. Die 38 Senatoren werden seit der Verfassungsreform von 2005 auf acht Jahre vom Volk gewählt. Sehr hilfreich ist die Homepage der Bibliothek des Congreso Nacional, auf der sich neben der Verfassung auch alle chilenischen Gesetze finden.

Sitz des Obersten Gerichtshofes in Santiago; Bild ist lizenzfrei unter http://es.wikipedia.org/wiki/Archivo:Palaciotribunales.jpg
Sitz des Obersten Gerichtshofes in Santiago; © Alstradiaan (CC BY-SA 3.0); es.wikipedia.org/wiki/Archivo:Palaciotribunales.jpg

An der Spitze der chilenischen Judikativen steht die Corte Suprema de Justicia, ein Kollegialgericht mit 21 Richtern. Die Richter der Corte Suprema schlagen alle nachgeordneten Richter vor, die dann vom Präsidenten auf Lebenszeit ernannt werden. Seit 1997 wird schrittweise das chilenische Straf- und Strafprozessrecht refomiert. Ziel ist unter anderem das Amt eines unabhängigen Staatsanwaltes zu etablieren und so die Untersuchungsrichter zu ersetzen.

Territoriale und administrative Gliederung Chiles

Chile ist ein teildezentralisierter Einheitsstaat, der in 15 Regionen unterteilt ist, die von Intendentes geleitet werden. Weiterhin besteht Chile aus 54 Provinzen, an deren Spitze jeweils Gouverneure stehen. Die kleinste administrative Gliederung ist die Comuna, die von einem Bürgermeister (Alcalde) und einem Kommunalrat (Consejo Municipal) geleitet werden. Derzeit gibt es über 350 Kommunen in Chile. Einen Überblick über die territorial-administrative Gliederung bietet diese interaktive Karte .

Innenpolitik

Informationen über aktuelle politische und gesellschaftliche Entwicklungen in Chile bieten u.a. das Nachrichtenportal amerika21.de, die Deutsche Welle oder der Newsletter des Chile-Büros der Konrad Adenauer-Stiftung.

Politische Parteien

Das chilenische Parteiensystem erinnert von seiner Struktur her und von der relativ geringen Bedeutung von Einzelpersönlichkeiten eher an europäische als lateinamerikanische Muster. Seit Mitte des 19. Jahrhunderts bildete sich ein tripolares Parteiensystem heraus, das aus ähnlich starken Rechts-, Links- und Mitteblöcken bestand. Im lateinamerikanischen Vergleich bedeutsam ist die frühe Herausbildung der stärksten Kommunistischen Partei (1912) des Kontinents (außerhalb Kubas) und einer starken Sozialistischen Partei (1933). Da aufgrund der Mehrheitsverhältnisse keiner der Blöcke dauerhaft alleine regieren konnte, hat die Bildung von Partei-Allianzen in Chile eine lange Tradition.

Nach der Aufhebung des Verbots jeglicher Parteiaktivitäten während der Diktatur zeigte das postautoritäre Parteiensystem sowohl Kontinuitäten, als auch Wandel. Weiterhin lassen sich drei Blöcke identifizieren: Die politische Mitte wurde durch die Christdemokraten (Partido Demócrata Cristiano, PDC) gefüllt, links davon steht der Partido Radical Social Demócrata (PRSD).

Noch recht schwach ist der Partido Ecologista, die "grüne" Partei Chiles, die bei den letzten Parlaments- und Kommunalwahlen gemeinsam mit anderen Parteien Wahlbündnisse eingegangen ist.

Im linken Spektrum dominierten der Partido Socialista (PS) und der Partido por la Democracia (PPD) der moderaten Sozialisten. Die Kommunistische Partei (Partido Comunista de Chile, PCCh) nimmt nicht mehr die wichtige Rolle ein, die sie noch vor dem Putsch hatte: Sie hatte im Zusammenhang mit dem Verfassungsplebiszit von 1980 zum bewaffneten Widerstand aufgerufen und sich nicht an der Kampagne für den verfassungsmäßig vorgesehenen Volksentscheid von 1988 beteiligt, um so nicht indirekt die Legitimität der Pinochet auf den Leib geschneiderten Verfassung anzuerkennen. Ebenso beteiligte sie sich nicht an der Concertación, so dass sie ins politische Abseits geriet, über keine parlamentarische Repräsentanz verfügt und nur noch in bestimmten Politikfeldern und Teilen der Zivilgesellschaft eine Rolle spielt.

Das rechte Parteienspektrum füllten traditionell die Liberale und Konservative und später die Nationale Partei, die sich nach dem Putsch aufgelöst hatte. In den 80er Jahren entstanden mit der Renovación Nacional (RN) und der Unión Demócrata Independiente (UDI) zwei neue Rechtsparteien, die sich anfangs noch stark mit dem Regime und v.a. mit seiner Wirtschaftspolitik identifizierten.

Von 2010 bis 2014 wurd die Regierung von dem Mitte-Rechts-Block Alianza por Chile gebildet, der aus der Renovación Nacional und der Unión Demócrata Independiente bestand. Seit 2014, der zweiten Regierungszeit von Michelle Bachelet, wird die Regierung vom Mitte-Links-Bündnis Nueva Mayoría getragen, dem neben den ehemaligen Concertación-Parteien auch die Kommunistische Partei, die Izquierda Ciudadana und das Movimiento Amplio Social angehören.

Im Wahlkampf 2017 spielten das Mitte-Links-Bündnis Chile Vamos sowie mehrere Links-Bündnisse sowie die neue Bewegung Frente Amplio eine wichtige Rolle.

Wahlen und politische Partizipation

In Chile herrschte bis vor Kurzem eine allgemeine Wahlpflicht. Man versprach sich davon eine aktive Teilhabe der Bevölkerung am politischen Willensbildungsprozess. Allerdings trat eher ein gegenteiliger Effekt ein: Die Wahl setzte die Registrierung im Wahlregister voraus. Einmal registriert, bestand die Verpflichtung zur Wahlteilnahme. Um dies zu vermeiden, trugen sich viele – oft junge - Chilenen nicht in die Wahlregister ein. Sie waren aber deswegen nicht unpolitisch, sondern engagieren sich politisch, aber außerhalb der demokratischen Strukturen und der etablierten Parteien.

Im Rahmen einer Wahlrechtsreform wurde die Wahlpflicht aufgehoben. Im Jahr 2013 wurden die ersten Präsidentschaftswahlen durchgeführt, bei denen keine Wahlpflicht mehr bestand. Die Wahlbeteiligung lag mir 56 Prozent weit hinter den Erwartungen. Die politische Apathie und Wahlmüdigkeit kann zu einer ernsthaften Herausforderung für die chilenische Politik werden. Bei den Wahlen 2017 sank die Wahlbeteiligung auf 46,7%.

Gewerkschaften und Interessengruppen

Im Laufe des 20. Jahrhunderts spielte die Arbeiterbewegung in Chile eine prägende Rolle. Nachdem 1909 mit der Federación Obrera de Chile die erste Gewerkschaft gegründet worden war, entstanden weitere Gewerkschaften, die phasenweise von der Regierung unterdrückt und verfolgt wurden. 1953 wurde mit der Central Única de Trabajadores (CUT) ein erster Gewerkschaftsdachverband gegründet. Bis zum Putsch im Jahr 1973 war die CUT die dominierende Kraft in der Arbeiterbewegung. Nach der Verfolgung durch das Militärregime gründete sie sich 1988 unter dem Namen Central Unitaria de Trabajadores (CUT) neu. Bei den letzten gewerkschaftsinternen Wahlen konnte sich der Flügel, der der Kommunistischen Partei angehört, durchsetzen. Dieses Ergebnis wurde als großer Erfolg für die Kommunisten innerhalb der chilenischen Gewerkschaftsbewegung gefeiert.

Durch Abspaltungen und Neugründungen ist die chilenische Gewerkschaftslandschaft heute sehr zersplittert. Obwohl es landesweit rund 9.500 Betrieb- und Branchengewerkschaften gibt, der Anteil der gewerkschaftlich organisierten Arbeitnehmer ist mit knapp 11% sehr niedrig.

Auf der Seite der Arbeitgeber gibt es zunächst den Dachverband Confederación de la Producción y del Comercio (COPROCO), der in der praktischen Politik aber eine weniger einflussreiche Rolle spielt als die Grupos económicos, also Konzernkonglomerate, die durch gute Verbindungen zu den politischen Schaltstellen Einfluss nehmen können.

Soziale Bewegungen

Demonstration der Diktaturopfer vor der Moneda; Foto: V. Straßner
Demonstration der Diktaturopfer vor der Moneda; Foto: V. Straßner

War zur Zeit der Unidad Popular eine Hypermobilisierung der Gesellschaft zu verzeichnen, so wurden das zivilgesellschaftliche Engagement und die damit verbundenen Strukturen durch die Diktatur nachhaltig geschädigt. Dennoch hat sich in Chile wieder ein breites Spektrum sozialer Bewegungen herausgebildet, das v.a. von der Menschenrechtsbewegung, den Indígenas, der Frauenbewegung und der Umweltbewegung dominiert wird.

Seit Jahren besteht ein teilweise gewalttätiger Konflikt zwischen der Regierung und den Mapuche im Süden des Landes, bei denen es u.a. neben den kulturellen Minderheitenrechten auch um die Landfrage sowie um die nach Einschätzung der Mapuche (und vieler Menschenrechtsorganisationen) übermäßig harte Bestrafung des Mapuche-Widerstandes geht. Konflikte gibt es etwa in der Bio-Bio-Region wegen des Baus von Staudämmen und Wasserkraftanlagen oder wegen Fragen der Waldnutzung.

Seit Jahren gibt es massive Proteste von Schülern gegen das weitgehend privatisierte und liberalisierte Bildungssytem mit seinen oft desolaten öffentlichen Schulen einerseits und den teuren Privatschulen andererseits. Da die Schüler in ihren schwarz-weißen Schuluniformen demonstrierten, wurde auch von der Pinguin-Revolte gesprochen. Diese Proteste weiteten sich im Jahr 2011 weiter aus: Studenten mobilisierten gegen die Bildungspolitik und brachten die Regierung Piñera in Bedrängnis. Bis heute bleibt die Bildungspolitik ein konfliktives Politikfeld.

Presse und Medien

Die chilenische Medienlandschaft zeichnet sich im 19. und 20. Jahrhundert durch eine lebhafte Differenzierung aus. Der Mercurio – noch heute eines der Leitmedien Chiles – wurde bereits 1827 gegründet und ist somit die älteste noch existierende Zeitung Lateinamerikas. In den 1960er und 70er Jahren führten die politischen Spannungen auch zu einer Polarisierung der Medienlandschaft. Durch das Militärregime wurde die Pressefreiheit weitgehend eingeschränkt, so dass der Mercurio zum Sprachrohr des Regimes wurde. Nach dem Ende der Diktatur fand eine Ausweitung und Differenzierung der Medienlandschaft statt. Zugleich aber scheinen die Medien durch eine zunehmende Kommerzialisierung auch in gewisser Weise entpolitisiert zu werden.

Die zentralen überregionalen Tageszeitungen sind der konservative El Mercurio, die Concertación-nahe La Nación sowie die eher konservative La Tercera. Abends erscheint die konservative La Segunda. Zu den wichtigen Zeitschriften zählen Qué Pasa, Ercilla und El Periodista. Es existiert ebenfalls eine deutschsprachige Tageszeitung (Condor). Erwähnung verdient weiterhin die Satire-Zeitschrift "The Clinic ", die zu jener Zeit entstand, als Augusto Pinochet in einer Londoner Klinik unter Hausarrest stand. Die Zeitschrift nimmt nicht nur aktuelle Situation aufs Korn, sondern liefert auch scharfe und bisweilen bissige Analysen politischer und gesellschaftlicher Entwicklungen.

In der von der NGO "Reporter ohne Grenzen" erstellten Rangliste zur Presserfreiheit nahm Chile im Jahr 2017 den Platz 33 (von 180) ein. Nur zwei lateinamerikanische Länder -  Surinam (Platz 20) und Uruguay (Platz 25) - erhielten bessere Werte. Kritisch am Fall Chile sieht der Bericht vor allem die Konzentration der Medienmacht auf wenige Konzerne. Vereinzelt mussten Journalisten mit Repressalien rechnen, vor allem wenn sie über heikle Themen wie Landkonflikte oder die Militärvergangenheit berichten.

Menschenrechte

In Chile ist das Thema Menschenrechte untrennbar mit der Verfolgung der Verbrechen der Militärdiktatur  verbunden. Amnesty International lobte im Jahresbericht 2014/15, dass in diesem Feld weitere Fortschritte gemacht wurden. Daneben kritisierte die Menschenrechtsorganisation, dass die kulturellen Rechte der Indígenas nicht immer ausreichend berücksichtig würden. Immer wieder kommt es zu Landkonflikten, bei denen die Rechte und Interessen indigener Gruppen nicht in angemessenem Maß zur Geltung kommen. Auch im aktuellen Jahresbericht (2016/2017) mahnt Amnesty International an, dass in Chile Abtreibung noch immer unter Strafe stehe und dass es immer wieder zu polizeilichen Übergriffen bei Kundgebungen und Demonstrationen käme.

Korruption

Im Vergleich zu anderen lateinamerikanischen Staaten stellt die Korruption in Chile ein geringes Problem dar, was sicher auch auf die relativ gute makroökonomische Situation, das weitgehend funktionierende Justizsystem und die relativ gute Bezahlung der öffentlichen Angestellten zurückzuführen ist.

Im Korruptions-Wahrnehmungs-Index von Transparency International rangierte Chile im Jahr 2017 auf Platz 26 (von 180) – knapp hinter Frankreich und noch vor Portugal. Gemeinsam mit Uruguay (Platz 23) schneidet Chile untern den lateinamerikanischen Staaten bei der Korruptions-Wahrnehmung mit am besten ab.

Außenpolitik

Chile ist ein wirtschaftlich gut entwickeltes Schwellenland, das allerdings aufgrund seiner Größe nur über eine beschränkte Binnennachfrage verfügt. Die Außenpolitik Chiles steht deshalb im Zeichen der Integration in regionale Bündnisse sowie in den Weltmarkt. Einen guten Überblick über die außenpolitischen Leitlinien sowie die einzelnen Schwerpunkte bietet die Seite des Auswärtigen Amtes. Eine wissenschaftliche Studie untersucht die Entwicklung der chilenischen Außenpolitik seit der Redemokratisierung,

Nicht ganz spannungsfrei sind die Beziehungen Chiles zu seinen Nachbarländern. Besonders belastet ist das Verhältnis zu Bolivien , mit dem Chile keine diplomatischen, sondern nur konsularische Beziehungen unterhält. Hintergrund der Spannungen sind die Gebietsverluste, die Bolivien im Salpeterkrieg (1879–1884) hinnehmen musste. Von besonderer Bedeutung ist hierbei der Verlust des Zuganges zum Pazifik, der für Bolivien nicht nur einer Demütigung gleichkam, sondern auch schwerwiegende wirtschaftliche Konsequenzen hatte.

Auch mit dem Nachbarland Peru gibt es Grenzstreitigkeiten, bei denen es aber vor allem um die Seegrenzen geht.

Migration

Im 19. und 20. Jahrhundert kamen die Hauptimmigrationsströme vor allem aus Europa und dem Nahen Osten. Im Süden des Landes wurden vor gut 150 Jahren die ersten deutschen Colonos (Kolonisten) angesiedelt. Die meist protestantischen Deutschen assimilierten sich im katholischen Chile kaum, so dass es noch heute deutsche Siedlungen in Südchile gibt.

In den vergangenen Jahrzehnten waren es aber vor allem Immigranten aus anderen lateinamerikanischen Ländern, die nach Chile kamen. Den Schwerpunkt bilden hierbei die Argentinier und Peruaner, die zusammen fast die Hälfte der Immigranten ausmachen. Eindrucksvoll zeigt sich dies an der Plaza de Armas im Zentrum von Santiago, wo sich im Schatten der Kathedrale täglich peruanisch Arbeitsmigranten treffen. Viele von ihnen sind als Hausangestellte tätig. In den vergangenen Jahren gab es eine verstärkte Zuwanderung aus Haiti und der Dominikanischen Republik.

Während der Jahre der Militärdiktatur flohen viele Chilenen aus politischen Gründen ins Ausland. Hauptaufnahmeländer waren Schweden, Spanien, Italien, die USA, Ost- und Westdeutschland sowie zahlreiche lateinamerikanische Länder (v.a. auch Venezuela).

Heute stellt die Emigration in Chile – im Vergleich zu anderen lateinamerikanischen Ländern – ein nachgeordnetes Phänomen dar.

Innerhalb des Landes ist eine Binnenmigration in die städtischen Zentren, vor allem nach Santiago festzustellen.

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Letzte Aktualisierung

Diese Länderseite wurde zum letzen Mal im März 2018  aktualisiert.

Der Autor

Veit Straßner (geb. 1975) studierte in Mainz, Santiago/Chile und Kaiserslautern Politikwissenschaft, Soziologie und Erziehungswissenschaft (Dr. phil.), Philosophie und katholische Theologie (Lic. theol.) sowie Organisationsentwicklung (M.A.); Studien- und Forschungsaufenthalte in Chile, Argentinien, Uruguay und Peru.
Von 2003 bis 2008 wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Katholisch-Theologischen Fakultät der Universität Mainz, seit 2008 im Schuldienst.

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