Blick in die Mayaaustellung in Speyer
Tag der Unabhängigkeit
15. September
Staatsoberhaupt/Regierungschef
Alejandro Maldonado Aguirre (Interimspräsident)
Politisches System
Mehrparteiensystem,Präsidialrepublik
Demokratie Status- Index (BTI)
Rang 75 (von 129)
Korruptionsindex (CPI)
Rang 115 (von 175)

Von der Zeit der Maya bis heute

Skulptur eines Maya-Kriegers mit Jaguarmaske
Die Skulptur wurde südwestlich des Peten Sees gefunden und zum ersten Mal 2014 im LA Convention Center in Los Angeles (USA) ausgestellt. © Fundación La Ruta Maya

Die Geschichte Guatemalas kann in drei groβe Zeitabschitte  unterteilt werden:

  • Die Zeit der Mayas
  • Kolonialzeit
  • Föderation, Unabhängigkeit und Republik

Die Mayazivilisation

Mesoamerika ist die Wiege der Mayazivilisation.  Die Siedlungsgebiete der Mayas lagen auf der Yucatan-Halbinsel des heutigen Mexikos, im Norden und im zentralen Hochland Guatemalas und an der Karibikküste des heutigen Honduras. Die Mayas waren herausragende Architekten, sie entwickelten die vollständigste, bis heute noch nicht in allen Teilen entzifferte Schrift des präkolumbinischen Amerikas, beherrschten wissenschaftliche Disziplinen wie die Mathematik, die Astronomie und schufen den Mayakalender, der genauer als der gregorianische Kalender war. Die Zeitrechnung der Mayas umfasst eine Reihe von Zyklen, deren viertes Zeitalter (13. Baktún) nach 5.125 Jahren am 21. Dezember 2012 zu Ende ging und ein neues Zeitalter begann. Um jenen 21. Dezember rankten sich viele Mythen und die Vorstellung, wonach einer Prophezeiung der Mayas zufolge, an diesem Tag der Weltuntergang hätte stattfinden sollen.

Der Aufgang  der Mayakultur bis zu ihrem Untergang wird in drei groβen Perioden  gerechnet. In der Präklassik (etwa 3000 v. Chr. – 250 n.Chr.) begründeten sie im heutigen Petén als Feldbauern erste Siedlungen, gründeten die Königstümer und entwickelten die Hieroglyphenschrift. Mit Beginn der klassischen Periode (250 n.Chr. – 900 n.Chr.) bauen sie in ihren Zentren schon Tempel. Die erste datierte Stele in Guatemala steht in der Mayastadt Tikal (Guatemala/Petén) und  trägt das Datum 292 n.Chr. Tikal hatte in seiner Blütezeit eine Bevölkerung von um die 100.000 Einwohnern. Damals lebten zeitweise auf dem Territorium des heutigen Peténs über eine Million Menschen. Ab dem 9. Jahrhundert n.Chr. beginnt die Postklassik, die bis zum Erscheinen der Spanier und dem Beginn der Kolonialzeit (1542) in der Region gerechnet wird.

Guatemala wird oft als das Herz der Welt der Maya (Mundo Maya) bezeichnet. Fast 50% der heutigen Bevölkerung sind direkte Nachkommen der Mayavölker, die sich in in 21 linguistische Gemeinschaften unterteilen lassen.

Seit Oktober 2016 ist im Historischen Museum der Pfalz in Speyer eine große Maya-Austellung zu sehen.

Kolonialzeit (1523–1821)

Im Jahr 1523 erreicht Pedro de Alvarado (1485–1541) im Auftrag des spanischen Eroberers Hernán Cortés Guatemala, um es zu unterwerfen und zu kolonisieren. Am 25. Juli 1524 gründet er nahe Iximché, der Hauptstadt des Mayavolkes der Kachiqueles, Santiago de Guatemala (die später umbenannte „Ciudad Vieja”). Die Stadt, sie lag am Fuβe des Vulkans Agua, wurde im September 1541 durch eine Schlammlawine komplett zerstört. daraufhin wurde das heutige Antigua Guatemala gegründet, das von 1549 bis 1775 der Sitz der „Real Audiencia de Guatemala” war. Nach zwei verheerenden Erdbeben im Jahr 1773 war Antigua Guatemala zerstört worden und galt als zu unsicher, um die Stadt wieder als Regierungssitz aufzubauen, weshalb die Hauptstadt 1776 als „Nueva Ciudad de Guatemala de la Asunción” an deren heutigen Standort als Regierungssitz gewählt wurde.

Im 18. Jahrhundert erlangte das Vizekönigreich Guatemala durch Kakao- und Zuckerrohr- und Indigoanbau eine wirtschaftliche Bedeutung, die die Ansiedlung erster industrieller Produktion wie z. B. Webereien ermöglichte. Um neben Spanien mit anderen Ländern Außenhandel betreiben zu können, erklärte die kleine besitzende Oberschicht Guatemalas am 15. September 1821 der Spanischen Krone die Unabhängigkeit.

Die Eroberung des Landes durch die Spanier hat in der guatemaltekischen Gesellschaft die Spaltung zwischen der originären Mayavölkern und den "ladinos" bewirkt, die bis heute anhält.

Föderation und die Republik Guatemala

Bevor sich Guatemala 1838 als eigener, von den Spaniern unabhängiger Staat  bildete, war es Teil der zentralamerikanischen Konföderation, die in einem Sezessionskrieg (1838–1840) auseinanderbrach. In den folgenden Jahren führte Guatemala unter dem Präsidenten José Rafael Carrera Turcios  Auyón (Präsident von 1844-1848 und 1851 bis 1865) mehrere Kriege gegen seine südlichen Nachbarn, was dem Land zeitweise die Vorherrschaft in Mittelamerika sicherte. Carreras erklärte Guatemala am 21. März 1847 zur unabhängigen souveränen Republik. Unter Carreras wurde 1859 mit der britischen Krone ein Abkommen geschlossen, bei dem Guatemala das damalige Britisch-Honduras (heute Belize) an das Britische Imperium abtrat.

Die Regierung Justo Rufino Barrios Auyón (1873-1885) modernisierte den Staat. Im Jahr 1879 schlug das Land mit einer ersten eigenen Verfassung  den Weg zu einer Demokratie ein. Barrios begann landesweit Schulen zu bauen, und die Religions- und Pressefreiheit wurde eingeführt. Unter seiner Regierung wurde in Guatemala das erste Eisenbahnnetz gebaut und der Handel gefördert. In dieser Zeit kamen auch die ersten Deutschen nach Guatemala, die vom Präsidenten Land übereignet bekamen und eingeladen worden, zu helfen, das Land zu entwickeln. Im Hochland entstanden die ersten Kaffeeplantagen. 

Seit Guatemala ein eigenständiger Staat ist, ist das Schicksal des Landes durch Regierungen geprägt , deren Diktatoren sich mit Hilfe der Militärs an die Macht geputscht hatten. Einer von ihnen, Manuel José Estrada Cabrera öffnete in seiner Regierungszeit (1898-1920) dem US-Multi, der United Fruit Company die Tore, die bald 40 % der bewirtschaftbaren Böden kontrollierte.

Es dauerte noch mehr als 20 Jahre, bis im Jahr 1944 eine Gruppe von Militärs, Akademikern und Studenten, den Präsidenten Juan Federico Ponce Vaides stürtzten und mit Juan José Arévalo Bermejo (1945-1951) ein in freien demokratischen Wahlen bestimmter Präsident an die Macht kam. Arévalo gründete neue Ministerien und Institutionen, darunter das Ministerium für Wirtschaft, eine Bankenaufsicht und führte die Sozialversicherung ein, die bis heute vom IGSS (Instituto Guatemalteco de Seguridad Social) verwaltet wird. Der ebenfalls demokratische gewählte Jacobo Arbénz Guzmán Guzman (sein Vater stammte aus der Schweiz) setzte während seiner Regierungszeit die von Arévalo begannenen Reformen fort und beschloss die übermächtig gewordene United Fruit zu verstaatlichen. Mit Unterstützung der USA wurde er 1954 gewaltsam gestürzt. Er flüchtete auβer Landes und überließ sein Land den Putschisten, einer von US-Präsident Eisenhower aufgestellten „Befreiungsarmee” unter Leitung des Oberst Carlos Castillo Armas, der 1957 ermordet wurde. Sein Nachfolger, der Diktator José Miguel Ydígoras Fuentes, blieb Verbündeter der USA und unterstützte aktiv den Invasionsversuch in der Schweinebucht in Kuba. Während seiner Regierung bildete sich die erste Guerilla-Gruppe, die 1960 erfolglos versuchte den Despoten zu stürzen.

Darstellung des Massakeres von Los Encuentros (1982, Río Negro)
Massaker 1982 in Los Encuentros (Río Negro) © Riij Jb'ooy

 

Guatemala im Bürgerkrieg (1960-1996)

Die erwähnte Guerilla-Bewegung war der Kern von bewaffneten aufständischen Gruppen, die die nächsten drei Jahrzehnte die aufeinanderfolgenden Militärdiktaturen aus dem Untergrund bekämpften. Vier von ihnen bildeten 1982 die heutige politische Linkspartei „Unidad Revolucionaria Nacional Guatemalteca” (URNG). Guatemala war durch die Unterstützung der Militärs durch die USA und der Guerillas durch die damalige Sowjetunion und Kuba längst zu einem Kampfplatz der Weltmächte geworden.

Während der Regierungen von Fernando Romeo Lucas García (1978-1982), der des Generals José Efraín Ríos Montt, der mit Hilfe der CIA an die Macht kam (1982-1983), und der von Oscar Humberto Mejía Víctores (1983-1986, gestorben 2016), der Ríos Montt in einem unblutigen Staatsstreich ablöste, wurde die Verfolgung der kommunistischen und sozialistischen aufständischen Gruppen mit nie da gewesener Brutalität fortgesetzt. In jenen Jahren wurden mehr als 250.000 Menschen, vorwiegend Angehörige der Mayavölker, ermordet. 450.000 Menschen verliessen ihr Zuhause und flüchteten vor den Militärs und vor der Guerilla über die Grenze nach Mexiko. In Guatemala selbst zogen aufgrund der Gewalt 1.500.000 Menschen aus ihrer angestammten Heimat fort, um sich in anderen Landesteilen wieder anzusiedeln. Bis heute wird nach dem Verbleib der Vermissten gesucht und aus Massengräbern kommt schreckliches zutage. Im Jahr2016 wurden erstmals Ex-Militärs wegen Massenvergewaltigung an Frauen während des Bürgerkriegs zu langen Haftstrafen verurteil.

Am 31. Januar 1980 wollte eine Gruppe der Guerillaorganisation EGP (Ejercito Guerrillero de los Pobres) international auf die systematischen Massaker durch Montts Militärs an der Zivilbevölkerung aufmerksam machen und besetzte die Spanische Botschaft in Guatemala Stadt. Die Sicherheitskräfte von Ríos Montt überfielen daraufhin die Botschaft und richteten ein Blutbad an. Unter den 37 Toten war auch der spanische Konsul, der Ex-Präsident Guatemalas Eduardo Rafael Cáceres Lehnhoff und Vicente Menchú, der Vater der späteren Trägerin des Friedensnobelpreises Rigoberta Menchú.

Im Jahr 2011 begann gegen den Diktator Rios Montt ein Prozess wegen Genozids, in dessen Verlauf es jedoch wegen Formfehler vorerst zu keinem abschließendem Urteil kam. Im Jahr 2016 wurdeder der Prozess wieder aufgenommen. Es wird jedoch wegen gesundheitlicher Probleme des 89jährigen Ex-Diktators hinter verschlossenen Türen verhandelt.

Ende des Bürgerkrieges und Rückkehr zur Demokratie

In den folgenden Jahren hielten die Massaker und die Repression gegen die Bevölkerung an. Marco Vinicio Cerezo Arévalo (seit 1966 der erste Zivilist in einem Präsidentenamt) eröffnete während seiner Amtszeit (1986-1991) den Dialog mit den Guerillaorganisationen, der aber zunächst keine Früchte trug. Gespräche wurden erst wieder unter der Regierung von Ramiro de León Carpio (1993-1996) aufgenommen, der den Dialog mit der UNRG nicht alleine führte, sondern die UNO und die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) hinzuzog. Cerezo entwaffnete die von Ríos Montt geschaffene Volksmiliz die „Patrullas de Autodefensa Civil” (PAC), der viele Massaker zugeschrieben werden.  Unter seiner Regierung wurden 1994 zum ersten Mal von Präsidentenwahlen getrennte Parlamentswahlen abgehalten.

Die Wahl zum darauffolgenden Präsidenten gewann 1996 der vormalige Bürgermeister von Guatemala Stadt, Álvaro Enrique Arzú Irigoyen. Heute ist er erneut deren Stadtoberhaupt. Er war als Kandidat der von ihm zusammen mit Oscar Berger gegründeten konservativen Partei PAN (Partido de Avanzada National) in den Wahlkampf gegangen und hatte versprochen, unter seiner Regierung ein Friedensabkommen mit den Guerillagruppen zu schließen. Am 29. Dezember 1996 konnte er sein Versprechen einlösen, und die Friedensverträge, die “Acuerdos de Paz”, zusammen mit der UNRG, die für die Guerrillagruppen zeichnete, unterschreiben. Eine von der UN eingesetzte Mission überwachte die Einhaltung der Verträge (MINUGUA) bis sie im Jahr 2004 die Arbeit beendete.

Der guatemaltekische Friedensprozess hatte 1994 begonnen, als die Regierung und die UNRG das Osloer Abkommen zur Einsetzung einer Wahrheitskommission (CEH - Comisión para el Esclarecimiento Histórico) unterschrieben. Die CEH nahm ihre Arbeit im Jahr 1997 auf und legte 1999 den Bericht „Guatemala, Memoria del silencio” (Guatemala, Erinnerungen an das Schweigen) vor. Vorläufer der CEH war das 1998 von Bischof Juan José Gerardi Conedera  ins Leben gerufene Projekt „Recuperación de la Memoria Historica" (REMHI). Der Bischof wurde zwei Tage nach Erscheinen des Berichts „Guatemala: Nie wieder", der die während des Bürgerkriegs von den Militärs begangenen Gewalttaten bezeugte, ermordet.

Bis heute ist die Ermordung des Bischofs sowie die von den Militärs und den PAC an der Bevölkerung verübten Massaker ungesühnt geblieben.  Erst in diesen Tagen wird versucht, die Verantwortlichen im Nachhinein zur Verantwortung zu ziehen.

Die nächsten Wahlen im Jahr 1999, gewann Alfonso Antonio Portillo Cabrera für die FRG (Frente Republicano Guatemalteco). Portillo hatte im Wahlkampf versprochen die Korruption zu bekämpfen. Er flüchtete jedoch nach dem Ende seiner Amtszeit 2004 nach Mexiko, da ihn die Nachfolgeregierung Oscar Bergers wegen Veruntreuung von an die hundert Millionen US-Dollar vor Gericht bringen wollte. Mexiko lieferte Portillo im Jahr 2008 nach Guatemala aus wo er zunächst wegen Mangels an Beweisen von den Korruptionsvorwürfen freigesprochen wurde, das Land aber nicht verlassen durfte. Im Mai 2013 wurde der Ex-Präsident in die USA ausgeliefert, wo er wegen Geldwäscherei zu fünf Jahren und 10 Monaten Freiheitsstrafe verurteil worden war.

Oscar José Rafael Berger Perdomo konnte die Wahlen vom Jahr 2003 im ersten Wahlgang gegen den ehemaligen Diktator General Ríos Montt (FRG) gewinnen. Der konservative ehemalige Bürgermeister von Guatemala Stadt kandidierte für das Parteienbündnis "GANA", dem auch die Partei des amtierenden Präsidenten Otto Fernando Pérez Molina (Partido Patriota) angehörte. Berger nahm die guatemaltekische Friedensnobelpreisträgerin Rigoberta Menchú Tum als "Botschafterin des guten Willen" der UNESCO in seine Regierung, die das Amt akzeptierte, was allerdings von manchen Basisiorganisationen kritisiert wurde. Während der Regierungszeit Bergers wurde mit dem Bau von Schnellstraβen und der Modernisierung des Internationalen Flughafens "La Aurora" begonnen.

Im Januar 2008 kam zum ersten Mal ein Sozialdemokrat an der Macht. Álvaro Colom Caballeros hatte für seine Partei, die Unidad Nacional de la Esperanza (UNE), gegen den Kandidaten der Patriotischen Partei (Partido Patriota), General i.R. Otto Pérez Molina gewinnen können. Unter Coloms Regierung wurde die UN-Kommision gegen Straffreiheit in Guatemala (CICIG) tätig, die schon unter Berger gegen das immer weiter vordringende organisierte Verbrechen und die Korruption eingeführt worden war. Colom war als Präsident der Armen angetreten und mit den während seiner Amtszeit eingeführten Sozialprogrammen, gelang es ihm zwar nicht nachhaltig, aber doch spürbar, die Situation der ärmsten Bevölkerungsschichten etwas zu verbessern.

Im Januar 2012 gab Colom die Regierungführung an den neu gewählten Präsidenten, General i.R. Otto Pérez Molina ab (Patriotische Partei - PP), der wegen seiner mutmaßlichen Mitwirkung an Gräueltaten während des Bügerkrieges nicht unumstritten war.

Guatemala unter Präsident Otto Pérez Molina

Seit seiner Amtsübernahme am 14. Januar 2012 konnte Präsident Otto Pérez Molina und seine Regierung die Wettbewerbsfähigkeit des Landes um Investoren anzuziehen verbessern. Das Image als unsicheres Land hatte sich zumindest zu Beginne der Amtszeit nach außen verbessert und gab Guatemala eine relative wirtschaftliche Stabilität. Eine große Herausforderung war allerdings nach wie vor die Bekämpfung der im Land operierenden Drogenkartelle und die weit verbreitete Korruption. Im Jahr des Regierungswechsels und dem Ende seiner Amtszeit (2015) versank Guatemala in einen Korruptionsskandal nie gekannter Ausmasse, in dessen Verlauf zuerst die Vizepräsidentin Roxana Baldetti und danach auch Präsident Pérez Molina abgesetzt und in Haft genommen wurden. Sein Stellvertreter, Alejandro Maldonado übernahm die Regierungsgeschäfte, am 6. September fanden Neuwahlen statt.

 Wahlen 2015: Guatemala bekommt einen ehemaligane Schauspieler zum Präsidenten

 "Ich gewann die Wahl mit Proteststimmen und Stimmen des Glaubens," erklärte Jimmy Morales, der am 14. Januar 2016 als gewählter Präsident die Regierungsgeschäfte des Landes übernahm. Jimmy Morales Cabrera, ein 46 Jahre alter TV-Komiker betonte in seiner Rede zum Amtsantritt, er werde ein glaubwürdiger Präsident sein, die im Land herrschende Mangelernährung um 10 % vermindern, die medizinische Versorgung der Bevölkerung verbessern und Bildung und Erziehung fördern. Er muss sich an der Lösung grosser Herausforderungen, wie ein enormes Haushaltsdefizit und einer institutionalisierten Korruption messen lassen. 

Staatsaufbau und politisches System

Drei Bürgermeister in Amt und Würden (1891)
Bürgermeister im Hochland Guatemalas (1891) (Public Domain)

Im Jahr 1994 wurde die Verfassung von 1985 reformiert und Guatemala als souveräner, freier und unabhängiger Staat  erklärt. Guatemala hat ein demokratisch vom Volk gewähltes Parlament, der Kongress, in dem 158 Abgeordnete die Legislative bilden.

Der in getrennter Wahl ebenfalls vom Volk gewählte Präsident ist Staatsoberhaupt, Regierungschef und der Oberbefehlshaber der Streitkräfte in einer Person und ernennt die Gouverneure der 22 Provinzen („departamentos”).

Obwohl die Verwaltung des Landes immer noch stark zentralistisch ausgerichtet ist, wurde im Jahr 2002 ein Gesetz zur Dezentralisierung und damit einhergehend eine neue Gesetzgebung für die 333 Kommunalverwaltungen des Landes verabschiedet. Mit dem neuen Gesetz werden die Kommunen als autonom anerkannt und können sich weitgehend selbst verwalten. Das mit dem Dezentralisierungsgesetz eingeführte System von Entwicklungsräten („Consejos de desarrollo rural y urbanos”) in dem neben den staatlichen Institutionen auch Vertreterinnen und Vertreter der Kommunen und der Zivilgesellschaft aktiv beteiligt sind, soll sicherstellen, dass die Planung auf lokaler Ebene stattfindet und in Koordination mit den übergeordneten Planungsstellen umgesetzt wird.

Das oberste Organ des Staates ist das Verfassungsgericht, in dem fünf Richter über die Einhaltung der Verfassung wachen. Guatemalas Rechtssystem wird vom Obersten Gerichtshof (Corte Suprema de Justicia), der sich aus 13 Richtern, den so genannten „Magistrados” zusammensetzt, sie werden vom Kongress auf fünf Jahre gewählt, verwaltet. Das Rechtssystem gilt als parteilich und korrupt, weshalb die UNO in Guatemala eine Juristenkommision  gegen Straffreiheit (Comision Internacional contra la Impunidad en Guatemala - CICIG) eingerichtet hat, um vor allem Verbindungen zwischen dem organisierten Verbrechen und den staatlichen Behörden aufzudecken und zu verfolgen.

Politisches System

Guatemala hat eine Verfassung, die freie, unabhängige und demokratische Wahlen garantiert. Mittels eines Mehrparteiensystems wird in der Präsidialdemokratie alle vier Jahre gewählt. Präsident und Vizepräsident können sich nach Beendigung der Amtszeit nicht erneut zur Wahl aufstellen lassen. In der derzeitigen Regierungsperiode (2008 bis Januar 2012) hat der Ingenieur Álvaro Colom Caballeros für die als sozialdemokratisch ausgerichtete Partei UNE (Unión Nacional de la Esperanza) das Amt des Präsidenten und der mit ihm gewählte Arzt Dr. José Rafael Espada das Amt des Vizepräsidenten inne. Während der Präsidentschaftswahlen werden ebenfalls das Parlament, die Lokalregierungen mit ihren Bürgermeistern und Gemeinderäten und das zentralamerikanische Parlament im selben Urnengang gewählt.

Die allgemeinen Wahlen 2011

Roxana Baldetti (Vizepräsidentin) und Otto Pérez Milona (gewählter Präsident) im Wahlkampf 2011
Die zukünftige Vize-Präsidenting und der neue Präsident am Beginn des Wahlkampfes © CC Wikipedia

Am 6. November 2011 wählten die Bürgerinnen und Bürger Guatemalas mit einem 2. Urnengang nach den im September erfolgten allgmeinen Wahlen, den ehemaligen General Otto Pérez Molina (Partido Patriota) zum neuen Präsidenten. Zusammen mit Ingrid Roxana Baldetti Elías, der ersten Vize-Präsidentin Guatemalas, trat er am 14. Januar 2012 das Amt an. Pérez erreichte 53,74% der abgegebenen Stimmen, sein Konkurrent, Antonio Manuel Baldizón Méndez (LIDER) kam auf 46,26%. Die Wahlbeteiligung betrug 60,83%.

Pérez Molina war als Präsident nicht unumstritten, da er während der Jahren der Diktatur des Generals Ríos Montt als Oberst diente und mit Massakern und Vergehen gegen die Menschenrechte in Verbindung gebracht wird. 

An den Wahlen vom 11. September nahmen 18 Parteien teil. Einige hatten sich zu einem Bündnis mit einem gemeinsamen Präsidentschafts-Kandidaten zusammengeschlossen. Obwohl der Wahltag relativ ruhig verlief, und die Wahlbeteiligung mit 69,3% sehr gut war, wurde von Manipulation und auch Gewalt berichtet. Laut den Wahlbeobachterinnen und Wahlbeobachtern, die den Prozess begleiteten, hatten die registrierten Vorfälle jedoch keine Auswirkungen auf die Ergebnisse. Eine Einschätzung der Wahlergebnisse findet sich bei der Konrad Adenauer-Stiftung in Guatemala.

Diese Präsidentschaftswahlen waren von einer Besonderheit geprägt. Die guatemaltekische Verfassung regelt, dass sich der amtierende Präsident, Álvaro Colom Caballeros, nicht erneut als Kandidat aufstellen lassen darf. Aus diesem Grund stellte die Regierungspartei UNE zusammen mit dem Bündnispartner GANA kurzerhand Sandra Julieta Torres Casanova, die Frau des Präsidenten Álvaro Colom, als Kandidatin auf.

Torres war in der Amtsperiode für den staatlichen Sozialfond zuständig gewesen und dadurch populär geworden. Ihre Kandidatur hatte allerdings einen Haken. Laut der Verfassung dürfen sich auch keine Familienangehörigen als Kandidaten aufstellen lassen. Das Ehepaar versuchte nun mit Unterstützung des Parteien-Bündnisses, diese Regelung dadurch zu umgehen, indem sie sich scheiden liessen. Der Wahlkampf war schon in vollem Gange, als schliesslich das Verfassungsgericht als letzte Instanz entschied, dass Frau Torres durch ihre Scheidung nicht die in der Verfassung festgelegten Regeln unwirksam machen könne und die Kandidatur annullierte. Die Allianz UNE-GANA hatte keinen Ersatzkandidaten vorgesehen. Deshalb nahm zu guter Letzt Coloms Frau an der Wahl nicht als Präsidentschaftskandidatin teil, sondern bewarb sich um einen Sitz als zukünftige Parlamentarierin.

Teilnahme von Frauen an den Wahlen

Der Anteil der wahlberechtigten Frauen liegt in Guatemala bei 52%. Bei diesen Wahlen hatten sich drei Kandidatinnen, darunter die Friedensnobelpreisträgerin Rigoberta Menchú, offiziell um das Präsidentschaftsamt beworben. Von ihnen kam jedoch keine in den zweiten Wahlgang. Erwähnenswert ist, dass die Präsidentschaftskandidaten für den zweiten Urnengang beide eine Frau als Vize-Präsidentin präsentieren. Otto Pérez kämpfte zusammen mit der Parlamentsabgeordneten Roxana Baldetti für die Partei „Partido Patriota" um das Amt, Manuel Baldizón (LIDER) wollte mit Raquel Blandón, der geschiedenen Frau des Ex-Präsidenten Vinicio Cerezos'  (1986 – 1990) die Wahlen gewinnen.

Von den 333 zu wählenden Stadtoberhäuptern gingen nur sieben der Ämter an Frauen. Im Kongress hat sich ebenfalls nichts zum Vorteil der Frauen verändert. Nach wie vor sind nur 19 der 158 Abgeordneten (12%) weiblichen Geschlechts. 

Nachdem kein Kandidat und keine Kandidatin die absolute Mehrheit erreichen konnten, kam es am 6. November 2011 zu einer Stichwahl zwischen den beiden erstplatzierten Kandidaten (Pérez Molina und Manuel Baldizón).

Kommunalwahlen

In der Hauptstadt Guatemalas konnte sich der ehemalige Präsident Álvaro Arzú (1996 - 2000) zum dritten Mal für die PU als Bürgermeister durchsetzen. Auf dem Land, wo das Bündnis UNE-GANA beachtliche Erfolge erzielt hat, werben derzeit die beiden Konkurrenten der Stichwahl um die Unterstützung der populärsten Bürgermeister.

Die allgemeinen Wahlen 2015

Das Jahr 2015 ist in Guatemala ein Wahljahr. Am Sonntag, den 06. September 2015 fand in Guatemala der erste Wahlgang zur Ernennung eines Neuen Präsidenten statt.

Außer dem Staatsoberhaupt, das den derderzeit in Haft einsitzenden (Ex-)Präsidenten Otto Pérez Molino der Patriotischen Partei ablösen wird, wurden in den allgemeinen Wahlen noch gewählt:

Der Vizepräsident oder die Vizepräsidentin, welcher oder welche die derzeitige Vizepräsidentin, Roxana Baldetti, ablöst, 158 Kongressabgeordnete, 20 Abgeordnete für das zentralamerikanische Parlament, sowie die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister und die Stadtparlamente der 337 Kommunen Guatemalas.

Bei der Wahl ging der Kandidat der Partei "Frente de Convergencia Nacional", Jimmy Morales als vorläufiger Sieger hervor (knappe 25% der Stimmen). Am 25. Oktober wurde in einer Stichwahl zwischen Morales und der 2., Sandra Torres (UNE) entschieden, wer in Zukunft die Geschicke des Landes führt.

Neuer Präsident des Landes wurde mit 68,2% Stimmen, der Komiker und TV-Star Jimmy Morales der nationalistischen Partei FCN. Sandra Torres unterlag mit 31,71 % deutlich.

Medien, Menschen- und Bürgerrechte

Zeitungsverkäufer
Zeitungsverkäufer in Guatemala © J. Mayr

 


Die Medien

 

Die Medienlandschaft stellt sich in Guatemala relativ kompakt dar, da sich die gröβten guatemaltekischen Zeitungen und Fernsehanstalten in der Hand einiger weniger Familien befinden. Die Fernsehsender Trecevisión, Teleonce y Televisiete gehören dem mexikanischen Medienzar Ángel Gonzales. Der Sender Latitud TV, er gehört dem guatemaltekischen Unternehmer Botrán, fusionierte im Jahr 2008 mit dem Medienimperium Salinas, dem wiederum der mexikanische Sender TV Azteca gehört. Der noch relativ junge Fernsehkanal Guatevisión gehört der Gruppe Prensa Libre y Radio Corporación Nacional S. A. Obwohl diese Kanäle das Fernsehen in Guatemala dominieren, gibt es auf lokaler Ebene in vielen Kommunen Anbieter von Kabelfernsehen, die auch ein lokales Programm anbieten.

 

Die Presse und darunter vor allem die größten Tageszeitungen wie Prensalibre (konservativ), Siglo Veintiuno (unabhängig) und El Periodico (unabhängig) und die älteste Tageszeitung des Landes La Hora (konservativ), erreichen in erster Linie die Leserschaft der Hauptstadt und der gröβeren Städten.

Menschen- und Bürgerrechte

Während der Zeit des internen Krieges in Guatemala wurden die Menschenrechte, die Rechte der Bürgerinnen und Bürger und auch die Pressefreiheit systematisch verletzt. Nach dem Friedensabkommen wurden unter den demokratisch gewählten Regierungen Instanzen geschaffen, die, wie die “Procudaría de los Derechos Humanos”, der staatlichen Ombudsstelle für die Einhaltung der Menschenrechte, dafür sorgen, dass die Rechte der Menschen besser geachtet werden. In einem Land, das keine Rechtssicherheit garantieren kann und in dem Frauen und die indigene Bevölkerung fast vollkommen von der Teilnahme am politischen Leben ausgeschlossen sind, kann allerdings weder eine Ombudstelle, noch eine staatliche Institutionen gegen Diskriminierung und Rassismus wie die Kommission gegen Diskriminierung und Rassismus CODISRA (Comisión Presidencial contra la Discriminación y el Racismo), weder die staatliche Einrichtung zur Verteidigung der indigenen Frau DEMI (Defensoría de la Mujer Indígena) viel Ausrichten. Diskriminierung von Minderheiten und Rassismus sind in Guatemala immer noch Teil des Alltags. Besonders die Frauen sind Opfer von Diskriminierung und Gewalt. Nach Mexiko ist Guatemala das Land mit den meisten Frauenmorden (Feminizid). Allein im Jahr 2009 wurden mindestens 171 Frauen nur deshalb getötet, weil sie dem weiblichen Geschlecht angehörten.

Die Regierung Colóm hat es nicht geschafft, die grossen Fragen der nationalen Sicherheit zu lösen. Die hohe Kriminalitätsrate, das organisierte Verbrechen, Korruption und nicht zuletzt die damit verbundene Straffreiheit für Straftäter bedrohen nicht nur die Bürgerinnen und Bürger, sie schwächen auch die Wirtschaft und verhindern nachhaltige Entwicklung. Bezeichnend für die Situation ist eine von der damaligen Beauftragten für die Polizeireform, Helen Mack (Gründerin der Myrna Mack-Stiftung), durchgeführte Untersuchung, wo nachweislich festgestellt wird, dass die Institution ohne feste Planung arbeitet, kein Wissensmanagement betreibt (das heisst keine zuverlässige Datenbank unterhält), sich mit Dingen beschäftigt, die nicht zum Mandat gehören und nicht einmal genau weiss, wieviele Polizeibeamte und -Beamtinnen angestellt sind und auch nie genau informiert ist, wo sich diese gerade aufhalten und was sie tun.

Unter Coloms Amtsführung nahm die internationale Kommission gegen die Straflosigkeit (CICIG) ihre Arbeit auf, die auch im „Fall Rosenberg” ermittelt und das Wirken von Polizei, Strafvollzug und Zollämtern bezüglich deren Anfälligkeit auf Korruption untersuchen und vor allem die Verfolgung von in Verbrechen involvierte Beamten und Politiker garantieren soll. Wie tief die Justiz in Verbrechen verwickelt ist, zeigen zwei Fälle aus der jüngsten Vergangenheit. Da ist der wegen Veruntreuung von Staatsgeldern in Haft befindliche ehemalige Präsident Alfonso Portillo, der sich erfolgreich gegen eine Verurteilung wehren konnte und der erwähnte Fall des Anwalts Rosenberg, der sich vergangenes Jahr seine Ermordung selbst geplant hat. Er hatte sich erwiesenermassen von bezahlten Mördern umbringen lassen, um danach posthum mit einem zuvor aufgezeichneten Video, Präsident Colóm und seine Frau Sandra Torres als Täter verantwortlich zu machen.

Aussenpolitik

Im bis heute nicht genau definierten Grenzstreifen zwischen Guatemala und Belice hat die OAS ein Büro eingerichtet.
Die Aussenminister von Guatemala und Belize trafen sich 2016 sich im Büro der OAS, das auf der umstrittenen Grenzlinie liegt.© OAS.Org

Das Verhältnis Guatemalas zu Belize ist seit nahezu 150 Jahren durch einen Grenzstreit belastet, der bis heute nicht gelöst ist. Obwohl Guatemala 1981 die Unabhängigkeit von Großbritannien anerkannte, beansprucht es im Grenzgebiet weite Landstriche für sich. Seit Dezember 2008 einigte man sich darauf, den Internationaler Gerichtshof in Den Haag zur Klärung des Konflikts einzuschalten, was die Konfliktschwelle jedoch nicht massgeblich senkte. Im Grenzgebiet, der so genannten „unsichtbaren Linie“ werden immer wieder guatemaltekische Bauern, die im noch intaktem Urwald Belices illegal Xateblätter sammeln, von Militärs festgenommen aber auch getötet. Xate (Chamaedorea ernesti-augusti) ist eine wertvollen Palme, deren Blätter auch nach Europa exportiert werden. Am 24.01.2014 vereinbarten Guatemala und Belize mit der OAS als Mittler-Organisation einen Plan über vertrauensbildende Maßnahmen, deren Ziel es ist, zur Implementierung der Vereinbarung aus dem Jahr 2008 zurückzukehren. Die neuste Entwicklung lässt auf ein Referendum hoffen. Im Oktober 2016 stimmte das guatemaltekische Parlament einem von beiden Ländern zeitlich abgekoppeltem Referendum zu, nach dem die Bevölkerung über eine Beilegung des Grenzkonflikts konsultiert wird. Belize will ebenso „sobald wie möglich“ die eigene Bevölkerung konsultieren.

Wirtschaftlich verbinden Guatemala enge Beziehungen mit seinen mittelamerikanischen Nachbarländern die die zusammen beabsichtigen 2017 ein Freihandelsabkommen mit Südkorea zu unterzeichen. 

Es wird geschätzt, dass in den USA über eine Million Guatemaltekinnen und Guatemalteken illegal leben und arbeiten. Die von den Fremdarbeitern nach Hause überwiesenen Geldbeträge mit einem Anteil von nahezu 9% am BIP, stellen einen Wirtschaftsfaktor dar, der sich positiv auf die Ökonomie des Landes auswirkt. Das Verhältnis zwischen den beiden Ländern ist davon geprägt, wie diese behandelt werden. Nach Angaben des guatemaltekischen Auswanderungsbüros, hat die USA zwischen dem 1. Januar und dem 31. August 2013 33.783 dort illegal lebende Guatemaltekinnen und Guatelateken ausgewiesen, wodurch einerseits ein erheblicher Teil des Geldtransfers wegfällt und andererseits die Arbeitslosenquote im Land steigt.

Die Regierung von Otto Pérez Molina hatte Anstrengungen unternommen, um auf der internationalen Bühne Lösungen zur Problematik des Drogenhandels zu suchen. Es muss sich noch zeigen, ob die Regierung des Nachfolgers die Drogenproblematik in den Griff bekommt.

Mit der Europäischen Union und speziell mit Deutschland, unterhält Guatemala stabile politische und wirtschaftliche Beziehungen. Deutschlands Entwicklungskooperation unterstützt Guatemala seit mehr als 30 Jahren und trägt damit dazu bei, die Lebensqualität der Menschen zu verbessern.

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Letzte Aktualisierung

Diese Länderseite wurde zum letzten Mal im November 2016 aktualisiert.

Über den Autor

Johannes Mayr, Jahrgang 1953, ist schon viele Jahre in der Entwicklungszusammenarbeit tätig und hat von 2002 bis 2008 als Entwicklungshelfer für den ehemaligen DED (heute GIZ GmbH) in Guatemala gearbeitet. Nach seiner Rückkehr nach Deutschland war er Landestutor der heutigen AIZ für Guatemala. Seine Themenschwerpunkte sind: berufliche Bildung, Demokratieförderung und ländliche wirtschaftliche Entwicklung.

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