Kambodscha ist stolz auf seine tausendjährige Kultur. Das Erbe der angkorianischen Hochkultur spiegelt sich allerorts wider. Traditionen und buddhistische Werte sind lebendig, doch Jahrzehnte des Krieges, Bürgerkrieges und Völkermordes lasten schwer auf der Nation. Heute ist Kambodscha stabil, aber Demokratie exisiert nur auf dem Papier.

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Regierung exiliert Sam Rainsy

Am Freitag wurde bekannt, dass die kambodschanische Regierung Fluggesellschaften dazu aufgefordert hat, den kambodschanischen Oppositionsführer Sam Rainsy nicht an Bord eines Flugzeugs in seine Heimat zu lassen. Ein Flugzeug mit ihm als Passagier müsse zum Startflughafen zurückkehren, und wenn ein solches doch landen sollte, dürfe es niemand verlassen.

Sam Rainsy, im November 2015 zu einer rein politisch motivierten Gefängnisstrafe verurteilt, ging dieser aus dem Weg, indem er von einer Auslandsreise nicht nach Kambodscha zurückkehrte. Die entsprach durchaus der Intention des Regimes, nämlich den Oppositionsführer nicht einkerkern, sondern außer Landes haben zu wollen. Das hat die Regierung mit dieser Verfügung noch einmal untermauert und dabei wieder einmal gezeigt, Verstöße gegen die eigene Verfassung und internationales Recht, dem Kambodscha sich verpflichtet hat, billigend in Kauf zu nehmen.

Es spricht Bände für die politische Kultur Kambodschas und seiner Führungsclique, dass diese Verfügung just zwei Tage vor dem 25. Jahrestag der Pariser Friedensverträge (23. Oktober 1991) bekannt gemacht wurde. Die Verträge waren einst im Geiste nationaler Aussöhnung unterzeichnet worden, unter anderem auch von der Bundesrepublik Deutschland.

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Der Autor

Markus Karbaum

Dr. Markus Karbaum ist Politologe und beschäftigt sich seit 2002 mit Kambodschas Regierungssystem und der politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Transformation des Landes. Als selbständiger Gutachter und Berater arbeitet er im Auftrag nationaler und internationaler Organisationen.

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