Kambodscha ist stolz auf seine tausendjährige Kultur. Das Erbe der angkorianischen Hochkultur spiegelt sich allerorts wider. Traditionen und buddhistische Werte sind lebendig, doch Jahrzehnte des Krieges, Bürgerkrieges und Völkermordes lasten schwer auf der Nation. Heute ist Kambodscha stabil, aber Demokratie exisiert nur auf dem Papier.

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Kambodschas Rückkehr zum Ein-Parteien-Staat

Nach der Bekanntgabe des Ergebnisses der Parlamentswahlen vom 29. Juli führt an der Erkenntnis, dass Hun Sen Kambodscha erfolgreich in einen Ein-Parteien-Staat umgewandelt hat, kein Weg mehr vorbei. Seine seit 1979 regierende Cambodian People’s Party (CPP) erhielt 76,8 Prozent aller Stimmen und wird – da das Wahlsystem große Parteien deutlich bevorzugt – in der kommenden Legislaturperiode alle 125 Mandate der Nationalversammlung auf sich vereinen (die Wahlbeteiligung lag bei 83%). Außerdem stellt die CPP 59 von 61 Senatoren sowie sechs der neun Mitglieder des Verfassungsrats (in beiden Institutionen werden die restlichen Mitglieder vom König ernannt); ferner kontrolliert sie 1.644 der 1.645 Gemeinderäte, in denen 95% aller Mitglieder der CPP angehören, und stellt fast alle Distrikt- und Provinzräte. Das alles wäre natürlich nicht möglich, wenn das Regime im November 2017 die populäre Cambodia National Rescue Party (CNRP) nicht aufgelöst hätte. Lesen Sie den vollständigen Hintergrundbericht hier.

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Der Autor

Markus Karbaum

Dr. Markus Karbaum ist Politologe und beschäftigt sich seit 2002 mit Kambodschas Regierungssystem und der politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Transformation des Landes. Als selbständiger Gutachter und Berater arbeitet er im Auftrag nationaler und internationaler Organisationen.

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