Kambodscha ist stolz auf seine tausendjährige Kultur. Das Erbe der angkorianischen Hochkultur spiegelt sich allerorts wider. Traditionen und buddhistische Werte sind lebendig, doch Jahrzehnte des Krieges, Bürgerkrieges und Völkermordes lasten schwer auf der Nation. Heute ist Kambodscha stabil, aber Demokratie exisiert nur auf dem Papier.

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Sam Rainsy tritt zurück

Kambodschas langjähriger Oppositionsführer Sam Rainsy ist am 11. Februar als Präsident der Cambodia National Rescue Party (CNRP) zurückgetreten. In den Tagen zuvor war bekannt geworden, dass die regierende Kambodschanische Volkspartei (KVP) Änderungen des Parteiengesetzes auf den Weg bringen wird, wonach eine Partei aufgelöst werden könnte, wenn ihr Präsident „schwerwiegende Fehler“ beginge. Dies wurde allgemein als ernsthafte und konkrete Bedrohung für die Opposition aufgefasst. Sam Rainsy, der sich nicht nur in den letzten Monaten willkürlicher Strafverfolgung ausgesetzt sah und deswegen seit November 2015 in Paris lebt, gibt darüber hinaus auch seine Parteimitgliedschaft auf. Seinem Rücktrittsschreiben, das er auf Facebook veröffentlichte, fügte er hinzu: „In all circumstances I continue to cherish and to uphold the CNRP’s ideals in my heart.” 1995 hatte Rainsy mit der Khmer Nation Party die erste Oppositionspartei der jüngeren kambodschanischen Geschichte gegründet, die sich kurz darauf in Sam Rainsy Party umbenannte. 2012 erfolgte dann der Zusammenschluss mit der Human Rights Party zur CNRP.

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Der Autor

Markus Karbaum

Dr. Markus Karbaum ist Politologe und beschäftigt sich seit 2002 mit Kambodschas Regierungssystem und der politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Transformation des Landes. Als selbständiger Gutachter und Berater arbeitet er im Auftrag nationaler und internationaler Organisationen.

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