Plakatwand 2014 mit dem Titel "10 Years of Peace" - 10 Jahre Frieden
Tag der Unabhängigkeit
26. Juli 1847
Staatsoberhaupt
Ellen Johnson-Sirleaf
Politisches System
Präsidialrepublik
Demokratie Status- Index (BTI)
Rang 49 (von 129), 2016
Korruptionswahrnehmungsindex
Rang 83 (von 167), 2015

Besonderheiten der Landesgeschichte

Statue von Präsident Roberts in Monrovia
Statue von Präsident Roberts in Monrovia © Ute Klissenbauer

Liberia ist die älteste Republik des Kontinents. Gleichzeitig ist es, neben Äthiopien, das einzige Land Afrikas, das nie unter europäischer Kolonialherrschaft stand. Die philanthropische American Colonization Society widmete sich der Rückführung befreiter Sklaven. 1821 gründete sie die Stadt Monrovia auf einem Territorium, das vorher zu der Kolonie Sierra Leone gehörte und den britischen Kolonialherren abgekauft worden war. Später wurden noch viele weitere Siedlungen von ehemaligen Sklaven aus den USA gegründet.

Liberia entstand durch den Zusammenschluss dieser Ansiedlungen im Jahr 1847. Joseph J. Roberts, der bisherige Gouverneur, wurde erster Präsident des Landes, das im selben Jahr seine Unabhängigkeit erklärte. Die politische Macht des Landes lag in den Händen der schwarzen Einwanderer aus den USA, die die ursprüngliche Bevölkerung in einer Art Apartheidsystem unterdrückten.

Bekannt wurde Liberia in den 1990er Jahren durch die langen und brutalen Bürgerkriege, mit kurzen Unterbrechungen von 1989 bis 2003, in denen ca. 270.000 Menschen umgekommen sind.

12. bis 19. Jahrhundert

Im Allgemeinen wird davon ausgegangen, dass das Gebiet des heutigen Liberia zwischen dem 10. und dem 16. Jahrhundert von Norden und Osten her besiedelt wurde. Mel-sprechende Gruppen wie die Kissi und Gola, und Kwa-sprechende Gruppen wie die Dei, Bassa, Kran, Kru und Glebo kamen um 1000 n. Chr. nach Liberia. Die Mande-sprachigen Gruppen, einschließlich der Mende, Bandi, Loma und Vai, kamen später. Die ursprüngliche Heimat der Mande war das Gebiet nördlich des Niger, über die Ursprünge der Mel und Kwa gibt es Meinungsverschiedenheiten. Die Vai, über 2000 Jahre von anderen Mande-sprechenden Gruppen isoliert, erreichten die Küstenregion im sechzehnten Jahrhundert.

(Beyan, A. J. (1995), Transatlantic Trade and the Coastal Area of Pre-Liberia. Historian, Volume 57, Issue 4, pages 757–768, June 1995)

Portugiesische Seefahrer "entdeckten" Liberia bereits 1461 und gaben der Region den Namen "Pfefferküste". Im 17. Jahrhundert errichteten holländische und englische Kaufleute Handelsstützpunkte an der liberianischen Küste, die jedoch bereits kurze Zeit später wieder aufgegeben wurden.

Die Entstehung der Republik

Porträt von Joseph J. Roberts, erster Präsidenten der Republik
Joseph Jenkins Roberts, Ursprüngliche Daguerreotypie von Augustus Washington, Foto von Rufus Anson

Im Jahr 1820 hat die American Colonization Society (ACS) schwarze Freiwillige an die Pfefferküste geschickt, um eine Kolonie für befreite amerikanische Sklaven zu etablieren. Die ACS sah im Erwerb einer afrikanischen Kolonie eine Lösung für das innenpolitische Problem der "freien Schwarzen" in den Vereinigten Staaten (die britische Krone erwarb übrigens aus einer ähnlichen Motivation heraus die "Provinz der Freiheit", die spätere Kolonie Sierra Leone). So sollten mit der Rückführung der schwarzen Amerikaner in ihre "afrikanische Heimat" soziale und ethnische Spannungen in den USA reduziert und die Institution der Sklaverei in den Südstaaten verteidigt werden. Aus diesen Gründen wurde die ACS sowohl von philantrophischen Kreisen als auch von Sklavenhaltern unterstützt.

Das Gebiet war zu dieser Zeit von mindestens 16 verschiedenen ethnischen Gruppen besiedelt, von denen viele schon vor ca. 400 Jahren in dieses Gebiet eingewandert waren. Lokale Führer der Küstenregionen, die am transatlantischen Sklavenhandel beteiligt waren, wollten den Amerikanern erst einmal kein Land für Siedlungen verkaufen. Sie befürchteten, diese würden dem Sklavenhandel im Wege stehen. Letztendlich setzten die Amerikaner sich durch. Sie brachten zwischen 1822 und 1867 ungefähr 12 000 befreite Sklaven aus den USA nach Liberia und gründeten eine Reihe von Siedlungen, die zunächst unter amerikanischer Gouverneursverwaltung standen. Dazu kamen ca. 6000 Afrikaner aus illegalen Sklavenschiffen, die von der U.S. Navy befreit und an die Küste gebracht wurden.

Am 26. Juli 1847 erklärte sich das Land für unabhängig und wurde zuerst von den europäischen Mächten und 1862 auch von den USA als erster unabhängiger Staat Schwarzafrikas anerkannt. Die Siedler errichteten eine Republik nach dem politischen Vorbild der Vereinigten Staaten, wobei das Wahlrecht den Siedlern vorbehalten blieb. Joseph J. Roberts, der bisherige Gouverneur der ACS, wurde zum ersten Präsidenten der Republik gewählt. Eine Verfassung nach dem Vorbild der USA wurde eingesetzt, in der den indigenen Bewohnern das Wahlrecht verwehrt wurde.

Americo-Liberianische Herrschaft (1847–1980)

Tubman & Tolbert commemorative wrap, 1968
Tubman & Tolbert commemorative wrap, 1968, Foto: Tommy Miles

Die ersten Jahrzehnte der jungen Republik waren gekennzeichnet durch bewaffnete Konflikte mit einheimischen Völkern, sowie durch die Einverleibung der vormals unabhängigen Republik Maryland im Jahr 1857.

Bei der "Kongo-Konferenz" 1885 in Berlin, auf der die Kolonialmächte Afrika unter sich aufteilten, konnte Liberia zwar seine Souveränität behalten, verlor aber etwa einen Drittel seines Staatsgebietes, vor allem im Südosten, an Frankreich. Die heutigen Grenzen des Landes gehen auf die Beschlüsse dieser Konferenz zurück.

Wirtschaftlich konzentrierte sich die liberianische Elite auf den Fernhandel und auf den Aufbau einer Plantagenwirtschaft. Der liberianische Staat blieb jedoch ökonomisch schwach und war bis zur Mitte des 20. Jahrhunderts von ausländischen Kreditgebern abhängig. Diese Abhängigkeit stieg Ende des 19. Jahrhunderts als die Segelschiffe der liberianischen Handelsflotte gegenüber den Dampfern ausländischer Firmen an Konkurrenzfähigkeit verloren. Zu dieser Zeit exportierte Liberia auch in großem Stil gewaltsam rekrutierte Arbeitskräfte als sog. "contract workers" in die spanische Kolonie Fernando Po (das heutige Äquatorial-Guinea). Die Arbeits-, Rekrutierungs- und Vertragsbedingungen dieser Arbeiter waren zwischen 1923 und 1930 Gegenstand einer Untersuchung des Völkerbundes. Ironie der Geschichte: Liberia, Heimstatt befreiter Sklaven, war selbst zum Exporteur von Zwangsarbeitern geworden.

Innenpolitisch entwickelte sich ein System der "schwarzen Apartheid", wobei politische Macht und wirtschaftlicher Einfluss in den Händen der Minderheit der Americo-Liberianer konzentriert waren. Zentrale Institutionen dieser Vorherrschaft waren die 1878 gegründete True Whig Party und die Freimaurerlogen. In dieser Zeit entstand der Dualismus zwischen moderner Staatlichkeit an der Küste und indirekter Herrschaft (ausgeübt durch die traditionellen Führer) im Hinterland, deren Folgen noch heute spürbar sind.

Zwischen dem Zweiten Weltkrieg und den neunziger Jahren des 20. Jahrhunderts gehörte Liberia zu den wichtigsten Verbündeten der USA auf dem afrikanischen Kontinent und erhielt hohe Summen an Militär- und Entwicklungshilfe. Die Regierungszeit des 19. Präsidenten William Tubman (1944-1971) gilt in Liberia als das goldene Zeitalter der jüngeren Geschichte. In seine Amtszeit fällt ein jährliches Wirtschaftswachstum von 11,5 Prozent (zwischen 1950 und 1960), sowie weitreichende innenpolitische Reformen. Zum Zeitpunkt seines Todes 1971 stand das Land im Zenit seiner wirtschaftlichen Entwicklung als weltweit führender Exporteur von Kautschuk, drittgrößtem Exporteur von Eisenerz und mit einem boomenden Freihafen in Monrovia. Gleichzeitig steht seine Regierungszeit - vor allem nach einem Attentatsversuch 1955 - auch für die brutale Unterdrückung politischer Gegner.

Immer mehr indigene Liberianer kamen auf der Suche nach Arbeit aus den Provinzen in die Küstenregionen. Die liberianische Regierung hat lange versucht dieses zu verhindern, konnte die Migration ab den 40er Jahren aber nicht mehr bremsen. In den folgenden Jahrzehnten erhielt die liberianische Regierung Hunderte von Millionen Dollar an freien ausländischen Investitionen, die die liberianische Wirtschaft destabilisierten. Das Staatseinkommen stieg beträchtlich, wurde aber durch Regierungsbeamte grob veruntreut. Wachsende wirtschaftliche Ungleichheit steigerte die Feindseligkeit zwischen indigenen Gruppen und Americo-Liberianern.

Nach dem Tod William Tubmans folgte ihm sein langjähriger Vizepräsident William Tolbert im Amt nach. Trotz vorsichtiger Reformen zu Beginn seiner Regierung (er ließ eine Oppositionspartei zu), war seine Amtszeit (1971-1980) durch Wirtschaftskrise und wachsende innenpolitische Instabilität gekennzeichnet. Sinkende Preise - vor allem für Kautschuk - auf dem Weltmarkt führten zu wachsenden Problemen, während die Opposition gegen die Vorherrschaft der Americo-Liberianer protestierte. Die Unzufriedenheit über staatliche Pläne, den Preis für Reis im Jahr 1979 zu erhöhen, führte zu Demonstrationen in den Straßen von Monrovia, den "Rice Riots". Tolbert befahl seinen Truppen, auf die Demonstranten zu schießen, siebzig Menschen wurden getötet. In ganz Liberia kam es zu Ausschreitungen, die letztlich zu einem militärischen Staatsstreich im April 1980 führten.

Frühe Verknüpfungen zwischen Politik und Rohstoffhandel

Schon sehr früh gab es Verknüpfungen zwischen der Politik Liberias und der Rohstoffproduktion und dem -abbau. 1887 begannen britische Pflanzer, mit Erlaubnis der Regierung, versuchsweise Kautschuk-Plantagen anzulegen. 1889 beantragten drei britische Unternehmer eine eigene Konzession für eine Kautschuk-Handelsgesellschaft, die im Rahmen der Open-Door-Politik Liberias beide bewilligt wurden. Dies führte zur Gründung erster küstennaher Kautschuk-Betriebe. Als bedeutendster Produzent wurde die 1904 gegründete English-Liberian Rubber Company angesehen, sie schuf ein landesweit aufgebautes Syndikat von Kautschuk-Sammelstationen. Das mit staatlicher Beteiligung geführte Unternehmen führte einen vertraglich fixierten Anteil an den liberianischen Staatshaushalt ab und wurde so zum Vorbild für künftige Wirtschaftsunternehmungen Liberias.

Im Jahr 1904 beantragte die West African Gold Concessions, Ltd. eine Konzession für das liberianische Staatsgebiet, um die Flüsse des Landes systematisch auf den Goldgehalt zu untersuchen. Nach den ersten Erkenntnissen über liberianische Goldvorkommen vereinbarten die britischen Unternehmer mit der liberianischen Regierung günstige Abbaurechte im Tausch mit von den Briten zu leistenden Aufbauarbeiten im Land.

Der liberianische Staat musste auf Grund hoher Verschuldung Anfang des 20. Jahrhunderts mehrfach Kredite zu schlechten Konditionen von britischen Banken und Konsortien, sowie von deutschen Händlern aufnehmen, und drohte so seine Souveränität einzubüßen. 1912 griffen die USA mit einem langfristigen Kredit in diese Situation ein, der zur Bedingung hatte, dass die vier großen Westmächte (USA, Großbritannien, Frankreich und Deutschland) bis 1926 die liberianischen Staatsfinanzen kontrollieren würden.

Der wirtschaftliche Aufstieg Liberias begann mit der Erteilung einer Konzession durch die liberianische Regierung für die weltgrößte Kautschukplantage an das amerikanische Unternehmen Firestone im Jahr 1926. Eng verbunden mit dieser Konzession war ein Kredit des Unternehmens an den liberianischen Staat über 5 Millionen US-Dollar zur Abwendung des drohenden Staatsbankrotts. In den Folgejahren entstanden zahlreiche weitere Kautschukplantagen und noch 1950 stellten Naturgummiprodukte mehr als neunzig Prozent der Gesamtexporte des Landes. Mit dem Ausbruch des Zweiten Weltkriegs wuchs die wirtschaftliche und strategische Bedeutung Liberias für die Alliierten. Steigende Rohstoffpreise sorgten für ein rasches Wirtschaftswachstum, dass sich auch in den fünfziger und sechziger Jahren des 20. Jahrhunderts fortsetzte. In dieser Zeit erfolgten auch große Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur (Bau der Ringstraße, Ausbau von Flughafen und Hafen).

© Ute Klissenbauer

In den sechziger und siebziger Jahren investierten ausländische Unternehmen aus Westeuropa und den Vereinigten Staaten hohe Summen vor allem im Bergbausektor sowie in der dazugehörigen Verkehrsinfrastruktur (Eisenbahnen und Häfen). Eisenerzminen entstanden in den Bomi Hills, in der Bong Range und im Nimba-Gebirge. Zu diesen Investitionen gehörte auch die Bong Mining Company, die im Besitz der Firmen Thyssen, Krupp und Hoesch war. Sie stellte in den siebziger Jahren die größte deutsche Investition der deutschen Wirtschaft in Subsahara-Afrika dar und ist ein Symbol für die Bedeutung der Handelsbeziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Liberia. Die Bergbaufirmen unterhielten Firmensiedlungen mit Schulen, Freizeitanlagen und Krankenhäusern.

 

Bong Mines, 2007
Bong Mines, 2007 © Rüdiger Asmus

Militärputsch und erster Bürgerkrieg

Am 12. April 1980 putschte das Militär unter der Führung von Hauptfeldwebel Samuel Doe gegen die Regierung. Präsident Tolbert wurde zusammen mit anderen Angehörigen seines Kabinetts ermordet. Mit Doe stand erstmals in der Geschichte Liberias ein Angehöriger der indigenen Bevölkerung an der Spitze des Staates (Doe stammt aus der Ethnie der Krahn). Nachdem der Putsch in der Bevölkerung zuerst begrüßt wurde, zeigte die Regentschaft Does (1980-1990) zunehmend autoritäre Züge. So ließ er etwa seine Mitverschwörer aus der Zeit des Putsches als potenzielle Rivalen ermorden und favorisierte Angehörige seiner eigenen ethnischen Gruppe bei der Besetzung von wichtigen Ämtern. Auf Druck der Vereinigten Staaten organisierte er am 15. Oktober 1985 Wahlen, bei denen die Oppositionsparteien nicht zugelassen waren. Trotzdem hielten die USA aus strategischen Gründen Doe die Treue und erhöhten sogar die Militär- und Entwicklungshilfe.

US Verteidigungsminister Caspar W. Weinberger begrüßt Präsident Samuel K. Doe mit militärischer Ehrenparade, August 1982
US Verteidigungsminister Caspar W. Weinberger begrüßt Präsident Samuel K. Doe mit militärischer Ehrenparade, August 1982, Foto: U.S. Federal Government (public domain)

Im Dezember 1989 begann der liberianische Bürgerkrieg mit dem Einmarsch der Rebellenbewegung National Patriotic Front of Liberia (NPFL) unter der Führung des ehemaligen Mitglieds der Doe-Regierung Charles Taylor aus der Elfenbeinküste auf liberianisches Territorium. Taylor erhielt vor allem von jenen ethnischen Gruppen Unterstützung, die von der Regierung Does marginalisiert worden waren, etwa den Gio und Mano.

Mitte 1990 kontrollierte Taylor den größten Teil Liberias. Seine Truppen standen kurz vor Monrovia. Im Juli spaltete sich Prince Yormie Johnson von der NPFL ab und gründete die Unabhängige Nationale Patriotic Front of Liberia (INPFL). Beide NPFL und INPFL kämpften sich weiter nach Monrovia vor. Im August 1990 entsandte die Economic Community of West African States (ECOWAS) eine militärische Eingreiftruppe namens Economic Community of West African States Monitoring Group (ECOMOG) mit 4.000 Soldaten, um die Ordnung wiederherzustellen. Am 9. September empfing Präsident Doe die Truppen der ECOMOG im Freihafen von Monrovia, wurde dort von Prince Johnson  und seiner INPFL gefangengenommen, gefoltert und getötet. Im November 1990 einigten sich die ECOWAS mit einigen wesentlichen liberianischen Gruppen, aber ohne Charles Taylor, auf eine Übergangsregierung (IGNU) unter Präsident Dr. Amos Sawyer.

Sawyer regierte den größten Teil Monrovias, während der Rest des Landes von verschiedenen Kriegsparteien beherrscht wurde. Im Juni 1991 gründeten ehemalige Anhänger und Soldaten Does, hauptsächlich Krahn und Mandigo, die United Liberian Movement for Democracy in Liberia (ULIMO) und begannen im September mit Unterstützung der ECOMOG den Kampf gegen die NPFL im westlichen Liberia.

In den Folgejahren wurde auch Sierra Leone in den liberianischen Bürgerkrieg hereingezogen. Taylor unterstützte die Rebellen der Revolutionary United Front (RUF), die gegen die Regierung in Freetown kämpften, und ließ sich dafür von den Rebellen mit sierraleonischen Diamanten entlohnen. Nachdem mehrere Friedensabkommen nicht eingehalten worden waren, endete der erste liberianische Bürgerkrieg 1996 mit dem Friedensabkommen von Abuja. Mehr als 200.000 Liberianer sind in diesem Krieg umgekommen, etwa eine Millionen Menschen waren in die benachbarten Länder geflüchtet.

Präsidentschaft Taylors und zweiter Bürgerkrieg

Einem hastigen Entwaffnungs- und Demobilisierungsprogramm der verschiedenen Kriegsparteien folgten am 19. Juli 1997 Präsidentschaftswahlen. Charles Taylor wurde als Kandidat seiner National Patriotic Party, NPP unter der Aufsicht der Vereinten Nationen zum 22. Präsidenten der Republik Liberia gewählt. Sein Wahlsieg (mit ca. 75 Prozent der abgegebenen Stimmen) war wohl vor allem das Ergebnis der Angst der Liberianer, dass jedes andere Resultat zu einem Wiederaufflammen der Gewalt führen würde.

Die zweite Phase des liberianischen Bürgerkriegs begann 1999 mit dem Einmarsch der Rebellenbewegung Liberians United for Reconciliation and Democracy (LURD) (Nachfolgeorganisation von ULIMO) aus dem benachbarten Guinea. Sie operierte vor allem in Lofa County im Norden des Landes und erhielt Unterstützung von den Regierungen in Conakry (Guinea) und Freetown (Sierra Leone). Taylor unterstützte gleichzeitig die Oppositionsfraktionen in beiden Ländern.

Die Unterstützung der RUF in Sierra Leone führte im März 2001 zur Resolution 1343 im UNO-Sicherheitsrat, die alle Waffenlieferungen an, und Diamantenlieferungen aus Liberia untersagte, und einer Reihe liberianischer Regierungsmitglieder verbot, in UN-Staaten zu reisen. Nach der Verhängung eines Handelsembargos für Diamanten finanzierte Taylor seinen Staat vor allem durch den Export von Edelhölzern.

Ab Anfang 2003 begann eine zweite Rebellenbewegung, das Movement for Democracy in Liberia (MODEL) im Süden einen Feldzug gegen das Taylor-Regime. MODEL erhielt Unterstützung von der Regierung der Elfenbeinküste. Taylors Soldaten waren diesem Zweifrontenkrieg nicht gewachsen, zur Jahresmitte 2003 belagerten die LURD-Rebellen die Hauptstadt Monrovia. Tausende von Zivilisten waren zwischen den Fronten gefangen und litten unter Hungersnot, Artilleriebeschuss und Vergewaltigungen durch Angehörige aller Konfliktparteien.

Poster für den Film
Poster für den Film, Foto: Michael Angelo for Wonderland

Am 11. August 2003 trat Präsident Taylor als Folge der Friedensverhandlungen in Accra zurück und ging ins nigerianische Exil. Kurz darauf trafen die ersten Einheiten der westafrikanischen Friedenstruppe ECOMOG in Monrovia ein. Am 01. Oktober 2003 wurde diese Friedenstruppe durch die Mission der Vereinten Nationen in Liberia (UNMIL) abgelöst. Mit einer Sollstärke von 17.000 Männern und Frauen gehörte UNMIL zu den größten Missionen der Vereinten Nationen. Ihr Mandat umfasste die Überwachung des Friedensabkommens, die Demobilisierung der bewaffneten Parteien und die Organisation freier und fairer Wahlen.

Der Dokumentarfilm "Pray the Devil Back to Hell" beschreibt, wie es zu dem Erfolg bei den Friedensverhandlungen in Accra gekommen ist. Er erzählt auch die Geschichte der Friedensaktivistin und Nobelpreisträgerin Leymah Gbowee.

Neuanfang

Im August 2003 einigten sich die Konfliktparteien auf die Bildung einer Übergangsregierung unter Führung des Zivilisten Gyude Bryant. Unter der Aufsicht der Vereinten Nationen begann der schwierige Prozess des nationalen Wiederaufbaus. Bereits nach wenigen Monaten wurde deutlich, dass viele Minister in der neuen Regierung vor allem das eigene wirtschaftliche Wohlergehen im Sinn hatten. Zwar gelang es den Vereinten Nationen zwischen 2004 und 2005 insgesamt mehr als 100.000 ehemalige Kämpfer der verschiedenen Konfliktparteien zu demobilisieren und die Kontrolle über die meisten Landesteile zu erringen. Gleichzeitig nahm aber das Maß der Korruption eine Dimension an, die von vielen Beobachtern durchaus mit der Taylor-Zeit verglichen wurde. Während die geringen Gehälter (durchschnittlich 30-40 US$ monatlich) im öffentlichen Sektor nur unregelmäßig ausgezahlt wurden, bereicherten sich Minister und führende Beamte vor allem durch Korruption am Freihafen von Monrovia und bei der Vergabe von Konzessionen für Plantagen und Bergbauunternehmen. Diese Probleme waren auch Grund dafür, dass der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Sanktionen gegen das Land (vor allem ein Exportverbot für Diamanten und Edelholz) während der Amtszeit der Übergangsregierung beibehielt (mehr Informationen zu dieser Thematik finden sich auf der Webseite des Global Policy Forums). Die internationale Gebergemeinschaft reagierte auf diese Herausforderungen im September 2005 mit dem Governance and economic Management Assistance Program (GEMAP). Im Rahmen dieses Programms wurden Schlüsselsektoren der öffentlichen Verwaltung (Zoll- und Steuerbehörden, Hafen- und Flughafenbehörde, sowie das Bergbauministerium) unter internationale Verwaltung gestellt. Im November 2005 fanden unter der Aufsicht der Vereinten Nationen Wahlen für Parlament und das Amt des Präsidenten statt, aus denen Ellen Johnson-Sirleaf als Siegerin hervorging. Mit ihrem Amtsantritt am 16. Januar 2006 endete die Amtszeit der Übergangsregierung. Umfangreiche Informationen über die Entwicklungen in Liberia in der Zeit zwischen dem zweiten Bürgerkrieg und Anfang 2006 bieten die Berichte der International Crisis Group (ICG).

Für die Aufarbeitung der Hintergründe des Bürgerkriegs existierte von 2006-2009 die liberianische Wahrheits- und Versöhnungskommission, The Truth and Reconciliation Commission of Liberia (TRC). Ähnlich wie die Südafrikanische Wahrheitskommission entstand die liberianische Kommission mit dem Ziel, Menschenrechtsverletzungen aus der Zeit vor und während den liberianischen Bürgerkriegen (1979 bis 2003) zu dokumentieren, zu Gehör zu bringen und den Boden für einen Versöhnungsprozess zu bereiten. Zu dem Bericht der Kommission gehören zudem Empfehlungen, die ein friedliches Zusammenleben in Liberia  zum Ziel haben. Satzungsgemäß dient das Mandat der "Förderung des nationalen Friedens, der Sicherheit, der Einheit und der Versöhnung". Geleitet wurde die Kommission von dem liberianischen Menschenrechtsaktivisten Jerome J. Verdier. Der Bericht, den die TRC am Ende ihrer Arbeit veröffentlichte, wurde sehr kontrovers diskutiert.

Schautafel vor dem TRC Gebäude in Monrovia, Foto: Juliane Westphal

Charles Taylor ist für seine Verwicklung in den Bürgerkrieg im Nachbarland vor dem Sondergerichtshof für Sierra Leone zu 50 Jahren Haft verurteilt worden. Am 26. April 2012 wurde er für Beihilfe zu Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Sierra Leone schuldig gesprochen. Seit Januar 2013 fanden die Anhörungen des von Taylor beantragten Berufungsverfahrens statt, dessen Ergebnis am 26. September 2013 verkündet wurde. Es bleibt bei den 50 Jahren Haftstrafe, die Taylor voraussichtlich in einem britischen Gefängnis verbüßen muss.

In Liberia gibt es eine Empfehlung der TRC für die strafrechtliche Verfolgung besonders gravierender Menschenrechtsverletzungen und den Ruf nach der gerichtlichen Verfolgung von Kriegsverbrechen von einem Teil der Zivilgesellschaft. Die Einrichtung einer solchen Institution ist bislang nicht beschlossen worden.

Staatsaufbau

"Wahlurnen, keine Waffen" Großplakat während der Präsidentschaftswahl 2011 in Buchanan.
Buchanan, während der Präsidentschaftswahl 2011. Foto: Heiko Meinhardt

Liberia ist eine Präsidialrepublik nach amerikanischem Vorbild. Der/die Präsident/in wird für jeweils sechs Jahre direkt vom Volk gewählt und kann höchstens für zwei Amtsperioden gewählt werden. Sie/er ist Staatsoberhaupt, Oberbefehlshaber der Streitkräfte, Regierungschef der Exekutive und ernennt das Kabinett mit Zustimmung des Senats. Ellen Johnson-Sirleaf ist das erste gewählte weibliche Staatsoberhaupt Afrikas. Das erste Mal wurde sie Ende 2005 gewählt, das zweite Mal Ende 2011.

Die Legislative besteht aus dem Senat mit 30 Mitgliedern, die eine Amtsperiode von neun Jahren haben, und aus einem Repräsentantenhaus mit 64 Mitgliedern, die vom Volk für jeweils sechs Jahre gewählt werden. Der Congress for Democratic Change (CDC), die Liberty Party (LP), die Coalition for the Transformation of Liberia (COTOL) und die Unity Party (UP) sind die größten Parteien.

Die Abgeordneten und Senatoren werden per Mehrheitswahlrecht bestimmt, wobei die 15 Verwaltungsbezirke ("Counties") Liberias jeweils 2 Senatoren entsenden, während die Wahlkreise für das Repräsentantenhaus nach der Anzahl der registrierten Wählern unter den Counties aufgeteilt werden. Im Senat existiert nur ein einziger Wahlkreis pro County, so dass sowohl der Kandidat mit den meisten Stimmen (als "Senior Senator") als auch der Bewerber mit den zweitmeisten Stimmen (als "Junior Senator") einen Sitz erhalten. Während die Amtszeit der "Senior Senators" neun Jahre beträgt, sind die "Junior Senators" ebenso wie die Abgeordneten des Repräsentantenhauses für einen Zeitraum von sechs Jahren gewählt. 1984 wurde durch Volksabstimmung eine neue Verfassung in Kraft gesetzt, die sich wie die vorhergehende, eng an das US-amerikanische Modell anlehnt.

Verwaltungsmäßig gliedert sich Liberia in 15 Verwaltungsbezirke ("Counties"), die je nach Größe in unterschiedlich viele Distrikte unterteilt werden. Die liberianische Regierung ernennt die Verwaltungschefs (County Superintendent und District Commissioner) dieser nachgeordneten Einheiten. Städte verfügen über gewählte Bürgermeister und Stadträte. Neben dieser "modernen" politischen Struktur existiert eine traditionelle Führung auf den unterschiedlichen Ebenen (Town Chief, Clan Chief und Paramount Chief), die vor allem in ländlichen Gebieten über beträchtlichen Einfluss verfügen. Dieser Dualismus setzt sich auch im Rechtswesen fort, wo öffentliche und traditionelle Gerichtsbarkeit nebeneinander bestehen.

Die Präsidentschaft von Ellen Johnson-Sirleaf

Ellen Johnson-Sirleaf
Ellen Johnson-Sirleaf. Foto: A. Cruz/ABr. Creative Commons License Attr. 2.5 Brazil

Die 73-jährige in Harvard ausgebildete Wirtschaftsexpertin Ellen Johnson-Sirleaf, wurde im November 2005 als Kandidatin der Unity Party mit knappen Vorsprung vor dem Ex-Fußballstar George Manneh Weah (Congress for Democratic Change) zur neuen Präsidentin Liberias gewählt. Sie ist damit auch die erste frei gewählte weibliche Präsidentin Afrikas. Allerdings ist sie um ihren Posten nicht zu beneiden. Die Infrastruktur des Landes war nach dem Krieg am Boden, jeder zehnte Bürger Flüchtling, die Möglichkeiten zur Schulbildung unzureichend, 80 Prozent der Einwohner von Arbeitslosigkeit betroffen, die Kriminalitätsrate hoch, ethnische Spannungen weit verbreitet, Korruption immens und das Land stark verschuldet.

Beim Wiederaufbau Liberias hat die Präsidentin auf internationales Expertenwissen und auf den Einsatz vieler Frauen gesetzt. Strategische Positionen in der Regierung wie im Wirtschafts- und im Handelsministerium hat sie mit Frauen besetzt.

Johnson-Sirleaf, die in Harvard ausgebildete Bankerin und frühere Direktorin des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen (UNDP), hat Wirtschafts- und Finanzexperten, die vielfach lange Zeit im Exil gelebt haben, in ihr erstes Kabinett berufen. Viele von ihnen haben Erfahrungen in der Weltbank und anderen internationalen Organisationen gesammelt. 2010 wurde Liberia ein großer Teil der Schulden erlassen.

Die Menschenrechtssituation hat sich im ganzen Land kontinuierlich gebessert. Es gibt aber immer noch gravierende Unzulänglichkeiten im Justizsystem: ein Mangel an qualifiziertem Personal, Infrastrukturprobleme und häufige Absenzen vom Arbeitsplatz. Korruption ist trotz der Bemühungen der Regierung immer noch ein verbreitetes Problem. Die Bevölkerung hat wenig Vertrauen in Polizei und Gerichte.

Zwei Anhänger der Unity Party halten ein Wahlkampfplakat
Zwei Anhänger der Unity Party halten ein Wahlkampfplakat / Foto: Heiko Meinhardt

2011 hat sich Johnson-Sirleaf – entgegen ihres ursprünglichen Versprechens – ein zweites mal zur Wahl gestellt. Stärkster Gegenkandidat war Winston Tubman von der CDC mit George Weah als Stellvertreter. Sirleaf erhielt im ersten Wahlgang mit 43,9 % die meisten Stimmen, da sie aber keine absolute Mehrheit von mindestens 50 % erhielt, gab es vier Wochen später eine Stichwahl, die von Tubman boykottiert wurde, mit der Begründung, dass die Ergebnisse des ersten Wahlgangs gefälscht worden seien. Nationale und internationale Wahlbeobachter konnten dies nicht bestätigen. Bei der Stichwahl wurde eine deutlich niedrigere Wahlbeteiligung verzeichnet (38,6 %, im ersten Wahlgang 71,6 %), ohne Gegenkandidat erhielt Johnson-Sirleaf 90,3 % der Stimmen.

Die Präsidentin ist durchaus umstritten. Ihr wird vorgeworfen, im Kampf gegen die Korruption nicht hart genug vorzugehen, sie wird stark dafür kritisiert, dass sie ihren eigenen Söhnen zu hohen Positionen verholfen hat, zum Beispiel zu einem Aufsichtsratsposten bei der nationalen Ölfirma. Allgemein anerkannt werden ihre Bemühungen für Liberias Schuldenerlass und ihr Engagement für Mädchen und Frauen in Liberia. International ist sie höher angesehen als im eigenen Land. Im Juni 2014 erhielt sie den 'Weltwirtschaftlichen Preis' des Kieler Institut für Weltwirtschaft.

Wahlergebnis

Die vollständigen Wahlergebnisse finden Sie hier.

Die Verleihung des Friedensnobelpreises an Ellen Johnson-Sirleaf wenige Tage vor der Präsidentschaftswahl im Oktober, zusammen mit der liberianischen Friedensaktivistin Leymah Gbowee und der jemenitischen Menschenrechtsaktivistin Tawakkul Karman, löste bei der Opposition großen Unmut aus und wurde als Wahlhilfe gewertet. Die tiefen politischen Gräben, die sich in diesem Wahlprozess offenbart haben, sollen nun durch eine Initiative des nationalen Friedens und der Versöhnung, geleitet von Leymah Gbowee, in einem nationalen Dialog bearbeitet werden.

Medien

Regelmäßig aktualisierte Wandzeitung in Monrovia
Regelmäßig aktualisierte Wandzeitung in Monrovia / Foto: Juliane Westphal

Für die meisten Bürger Liberias ist der Rundfunk die wichtigste Informationsquelle. Zu den führenden Medien gehören Star Radio Liberia und der Sender der Vereinten Nationen UNMIL Radio. Einschließlich der Community Radios, die sich vor allem in den ländlichen Regionen großer Beliebtheit erfreuen, gibt es fast 50 registrierte Radiosender. In Monrovia werden verschiedene Zeitungen verlegt, darunter The Analyst Newspaper, New Democrat, Daily Observer, und The News.

Die Pressefreiheit ist in der Verfassung festgeschrieben, und die Medien operieren weitgehend ohne Beschränkungen durch die Regierung. Es gibt aber auch Ausnahmen, wie zum Beispiel vor den Wahlen 2011. In der aufgeheizten Situation waren die Journalisten mehr Bedrohungen ausgeliefert. Unter anderem werden die Gesetze gegen üble Nachrede (libel laws) dazu genutzt, die Pressefreiheit einzuschränken. Am 21. Juli 2012 hat Präsidentin Johnson Sirleaf die Table Mountain Declaration unterzeichnet, ein Schritt hin zur Abschaffung von repressiven Maßnahmen gegenüber afrikanischen Journalistinnen und Journalisten. Auf der Rangliste der Pressefreiheit 2016 belegt Liberia Platz 93 von 180.

Das Länderinformationsportal

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Letzte Aktualisierung

Diese Länderseite wurde zum letzten Mal im September 2016 aktualisiert.

Die Autorin

Juliane Westphal Mediatorin M.A., interkulturelle Trainerin (dgikt), Dozentin und Beraterin für Development Communication. Von 2005 bis 2007 zuständig für die öffentliche Aufklärung über die Arbeit und die Ergebnisse der beiden Wahrheits- und Versöhnungskommissionen (TRC) in Sierra Leone und Liberia. Die Autorin freut sich auf Ihr Feedback!

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