Einst verbreitete Chinggis-Khaan Schrecken über Asien und Europa, heute ist die Mongolei ein international geachteter Staat und eine der am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften der Welt. Zwischen nomadischer Viehhaltung und Marktwirtschaft, zwischen Tradition und Moderne sind die Mongolen dabei, ihren Platz in der Welt zu bestimmen.

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Präsidentenveto akzeptiert

Präsident Kh. Battulga hatte gegen den Beschluss der Großen Staatsversammlung vom 11. September 2019, das Volk über den novellierten Verfassungsentwurf abstimmen zu lassen sowie gegen den vorgelegten Entwurf der neuen Verfassung sein Veto eingelegt.

Eine Mehrheit der Abgeordneten stimmte dem Veto zu.

Eine Arbeitsgruppe ist nun mit der Überarbeitung beschäftigt.

Mindestens 57 Abgeordnete müssen einigen Vorschlägen (Wahl des Präsidenten durch die Staatsversammlung) zustimmen.

Bereits beschlossen wurde, dass bei einer Volksabstimmung über die Verfassung lediglich nach "Einverstanden" oder "Nicht einverstanden" gefragt wird.

Weiterführende Fragen über ein bevorzugtes Staatswesen sind nicht gestattet.

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Die Autorin

Dr. Renate Bormann hat Geschichte und Mongolistik an der Martin-Luther-Universität in Halle und an der Mongolischen Staatsuniversität Ulaanbaatar studiert und bis 1997 an der Humboldt-Universität zu Berlin gearbeitet. Von 2000 bis 2009 lebte und arbeitete sie als freie Journalistin in Ulaanbaatar, bereist nach wie vor regelmäßig die Mongolei und berichtet über die aktuellen Entwicklungen im Land auf MongoleiOnline und in der mongolischen Chronik. Seit 1992 ist sie Landestrainerin für die Mongolei an der Akademie für Internationale Zusammenarbeit (AIZ) der GIZ.

Kontakt

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Thorsten Hölzer
(Akademie für Internationale Zusammenarbeit)

+49 (0)228 4460 2036

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