Gemüsestand in Jericho ® Petra Schöning
Geschätztes BIP
16,4 Mrd. US-$ (2019)
Pro Kopf Einkommen (Kaufkraftparität)
6.740 US-$ (2019)
Rang der menschlichen Entwicklung (HDI)
119 (von 189) (2019)
Anteil Armut (nat. Armutsgrenze)
29,2 % (2017)
Einkommensverteilung (Gini-Koeffizient)
keine Daten vorhanden
Wirtschaftlicher Transformationsindex (BTI)
keine Daten vorhanden

Die wirtschaftliche Situation

Roadblock
Blockierte Straße in der Nähe von Bethlehem © Petra Schöning

Aktuelle Grunddaten zur palästinensischen Wirtschaftsentwicklung liefern z.B. The Portland Trust, Germany Trade  Invest (GTAI), Ghorfa - Arab-German Chamber of Commerce and Industry e.V., der International Monetary Fund (IMF)  und das Palästinensische Zentralbüro für Statistik (PCBS).

In den Jahren der vollständigen israelischen Besatzung war die palästinensische Wirtschaft ein reiner Zulieferbetrieb für Israel, eine eigenständige Wirtschaftsentwicklung gab es nicht. Auch nach der Schaffung der Palästinensischen Behörde (PA) blieb die wirtschaftliche Entwicklung von Israel abhängig. Bis heute sind alle Exporte und Importe von der Zustimmung und Genehmigung der israelischen Behörden abhängig.

Die unter diversen Einschränkungen leidende palästinensische Wirtschaft sieht sich aufgrund der Corona-Pandemie und der seit Anfang März 2020 erlassenen Maßnahmen der palästinensischen Führung zur Verhinderung der Ausbreitung des Coronavirus (am 5. März 2020 wurde der Notstand ausgerufen, am 22. März 2020 für das Westjordanland eine 14tägige Ausgangssperre verhängt) weiteren extremen wirtschaftlichen Herausforderungen gegenüber. Die Einnahmen reduzierten sich und die Ausgaben für die medizinischen, sozialen und wirtschaftlichen Bedürfnisse der Bevölkerung erhöhten sich. Verluste in Höhe von 2,5 Mrd. US Dollar und eine Verringerung des Bruttoinlandsprodukts um 14% im Jahr 2020 im Vergleich zum Vorjahr wurden im April 2020 bei einer 3monatigen Dauer der Krise prognostiziert.

Die Corona-Situation hat besonders negative Auswirkungen in den Bereichen Tourismus, Transport und Hotel- und Gaststättengewerbe. Das Palästinensische Zentralbüro für Statistik (PCBS) schätzt die Verluste im Touristiksektor bis Ende 2020 auf 1,15 Mrd. US Dollar. Mehr als 10.000 in diesem Sektor Beschäftigte haben ihren Arbeit verloren. Besonders hiervon betroffen sind die Regierungsbezirke Bethlehem und Jerusalem. Im Bausektor ging die Zahl der ausgestellten Baugenehmigungen im 2. Quartal 2020 im Vergleich zum vorhergehenden Quartal um 45 % zurück und im Vergleich zum 2. Quartal 2019 um 46%. 

Eine Haushaltsbefragung des palästinensischen Zentralbüros für Statistik (PCBS) zur Messung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die sozioökonomischen Bedingungen der palästinensischen Haushalte im Zeitraum 5. März - 25. Mai 2020 ergab, dass 14% der Haupteinkommensbezieher während des Lockdowns ihr Arbeit einstellten und 13% bereits vor der Pandemie arbeitslos waren. Die übrigen arbeiteten weiter, doch 54% waren während des Lockdowns von der Arbeit abwesend, aber immer noch ofiziell erwerbstätig. Die Mehrheit derer, die in dieser Zeit nicht arbeiteten, kamen aus dem Industriesektor (51%). Infolge der Arbeitsunterbrechung während des Lockdowns erhielten nur 23% der Haupteinkommensbezieher, die als Lohnempfänger arbeiteten, weiterhin ihren normalen Lohn, 25% erhielten einen geringeren Lohn und 52% erhielten überhaupt keinen Lohn (95% davon im privaten Sektor). Die Auswirkungen waren im Westjordanland mit 61% der Lohnempfänger, die kein Einkommen erhielten, schwerwiegender, verglichen mit 31% im Gazastreifen, wo die Verbreitung von COVID-19 - und damit die Eindämmungsmaßnahmen - in diesem Zeitraum viel begrenzter war. Aufgrund des Rückgangs von Arbeit und Löhnen mussten 42% der Haushalte während der Abriegelung im Vergleich zu Februar/März einen Einkommensrückgang um die Hälfte oder mehr hinnehmen (46% im Westjordanland und 38% im Gazastreifen). Die Umfrage ergab auch, dass 58% der palästinensischen Haushalte in der Regel Geld leihen oder auf Kredit kaufen, um den Verbrauch der Haushalte, einschließlich Nahrungsmittel und andere grundlegende Ausgaben, zu decken. Dieser Prozentsatz stieg während der Abriegelung auf 63% (79% im Gazastreifen und 52% im Westjordanland), und infolgedessen verringerten 41% der Haushalte ihre Lebensmittelausgaben im Vergleich zu Februar.

Die wirtschaftliche Situation wird auch noch extrem erschwert durch die erneute Weigerung der PA, die Steuern und Zölle zu akzeptieren, die Israel gemäß den Pariser Verträgen für sie einnimmt und an diese weiterleitet - nach Einbehaltung einer Bearbeitungsgebühr von 3% und Abzug der Kosten für die Bereitstellung von Strom und Wasser und weitere Dienstleistungen - wegen der Ankündigung der israelischen Regierung, Teile des Westjordanlandes annektieren zu wollen. Die PA will so lange kein Geld akzeptieren, bis Israel endgültig auf die Annexionspläne verzichtet. Die Steuern und Zölle betragen ungefähr 180 Mio. USD pro Monat und machen ungefähr 60% des Budgets der Palästinensischen Behörde aus. Die PA zahlt nun den ungefähr 180.000 öffentlichen Bediensteten seit Juli 2020 nur 50% ihres Gehalts nach sie im Juni 2020 kein Gehalt ausgezahlt hat, aber mindestens 1.750 Schekel (ca. 518 USD oder ungefähr 438 €), da ihr die notwendige Liquidität fehlt, um die Gehälter in voller Höhe auszuzahlen.

Am 1. November 2020 unterstützte die Europäische Union die Palästinensische Behörde mit 10 Mio. Euro, damit diese die September-Gehälter und Pensionen ihrer Mitarbeitenden schwerpunktmäßig im Gesundheits- und Bildungssektor im Westjordanland zahlen kann. Der Gesamtbeitrag der EU zu den laufenden Ausgaben des Haushalts der Palästinensischen Behörde im Jahr 2020 beläuft sich damit auf rund 90 Mio. Euro.

Bereits 2019 hatte die Palästinensische Behörde acht Monate (von Februar bis Oktober 2019) die Annahme der Steuern und Zölle verweigert, da Israel begonnen hatte auf der Grundlage eines im Juli 2018 verabschiedeten Gesetzes, den Betrag abzuziehen, den die PA Familien von politischen Gefangenen und durch den Konflikt um Leben Gekommener zahlt (ein Betrag von ungefähr 11 Mio. Euro pro Monat). Dies hat die fiskalische Situation der PA erheblich erschwert.

Insgesamt sind durch die Weigerung der Annahme der Steuern und Zölle und geringerer Wirtschaftsleistung die öffentlichen Einnahmen um ungefähr 80% zurückgegangen. Das Leistungsbilanzdefizit ist im ersten Halbjahr 2020 vor Finanzierung um 65,8% im Vergleich zum Vorjahr angestiegen. Die öffentlichen Nettoeinnahmen reduzierten sich im 1. Halbjahr 2020 um 16,7% im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Die Verlangsamung der Importe verringerte die Zolleinnahmen im 1. Halbjahr 2020 um 18,9%.

Darüber hinaus macht der Palästinensischen Behörde die seit Jahren rückläufige Geberunterstützung zu schaffen. Nach Angaben des Portland Trust ging die Budgethilfe der Geber im 1. Halbjahr 2020 um 18,2% im Vergleich zum Vorjahreszeitraum zurück. 2008 macht die Budgethilfe der Geber noch 32% des Bruttoinlandprodukts aus, 2019 waren die nur noch 3,5%. Anfang 2019 stellte die amerikanische Regierung jede Finanzhilfe gegenüber der PA ein. Bereits 2018 waren die Mittel stark gekürzt und die finanzielle Unterstützung für die UN-Hilfswerk für die Palästina-Flüchtlinge UNRWA eingestellt worden (Die USA zahlten davor pro Jahr rund 300 Millionen US-Dollar an die palästinensische Behörde und zivile Organisationen und waren der größte Geber von UNRWA).

Das Potenzial der Wirtschaft wird nach wie vor durch Beschränkungen des Personen- und Warenverkehrs eingeschränkt. Der Weltbank-Bericht vom 2. Juni 2020 an den Ad-hoc-Verbindungsausschuss (AHLC) plädiert für die Entwicklung einer digitalen Wirtschaft, um diese Kluft zu überbrücken und hochwertige Arbeitsplätze zu schaffen. Die digitale Wirtschaft könne geografische Hindernisse überwinden, das Wirtschaftswachstum fördern und bessere Beschäftigungsmöglichkeiten für Palästinenser schaffen. Zu einer Zeit, in der andere Länder den Einsatz von 5G erwägen, gehörten die palästinensischen Gebiete zu den letzten Orten im Nahen Osten, die 3G im Westjordanland und 2G im Gazastreifen einführen. Die Betreiber hätten einen Wettbewerbsnachteil, da sie mit Einschränkungen beim Zugang zu Frequenzen, Standorten für die Netzabdeckung und dem Import bestimmter Telekommunikationsausrüstung konfrontiert seien.

Durch die Covid-19-Pandemie verringerte sich die Zahl der Beschäftigten im 2. Quartal 2020 im Vergleich zum 1. Quartal 2020 um 12% (Westjordanland 10%, Gazastreifen 17%). Am meisten betroffen waren Beschäftigte in Restaurants, Hotels, im Handel und im Bausektor. Die Zahl der unbezahlten Familienmitglieder stieg von 39.000 auf 133.000 in diesem Zeitraum. Die Zahl der in Israel beschäftigten Personen sank um ca. 22% von ca. 120.000 im 1. Quartal 2020 auf 94.000 im 2. Quartal 2020. Die Zahl der in israelischen Siedlungen beschäftigten Personen sank um ca. 38% von 21.000 im 1. Quartal 2020 auf 13.000 im 2. Quartal 2020. Die Erwerbsquote sank von 43% im 1. Quartal 2020 auf 39% im 2. Quartal 2020 (im Westjordanland von 46% auf 41% und im Gazastreifen von 39% auf 35%). Dadurch erhöhte sich die Arbeitslosenquote der gemäß der 19. Konferenz der Arbeitsstatistiker (ICLS) der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) überarbeiteten Standards nur um 2% von 25,0% im 1. Quartal 2020 auf 26,6% im 2. Quartal 2020 (Männer 23%, Frauen 41%, Gazastreifen von 45,5 % im 1. Quartal 2020 auf 49,0% im 2. Quartal 2020, Westjordanland von 14,2% im 1. Quartal 2020 auf 14,8%). 39% der Beschäftigten waren unterbeschäftigt.

Im 3. Quartal 2020 stieg die Zahl der beschäftigten Personen um 46.000 von 890.000 im 2. Quartal auf 936.000 im 3. Quartal 2020. 13% der Beschäftigten waren immer noch von der Arbeit abwesend wegen der Covid-19 Pandemie. Die Zahl der in Israel und den israelischen Siedlungen Beschäftigten erhöhte sich vom 2. zum 3. Quartal 2020 um 30.000. Die Erwerbsquote erhöhte sich auf 41% (im Westjordanland von 41% auf 45%, im Gazastreifen blieb sie bei 35%, bei Männern von 61% im 2. Quartal auf 67% im 3. Quartal 2020, bei Frauen blieb sie bei 15%). Die Arbeitslosenquote liegt im Westjordanland bei 18,7%, im Gazastreifen bei 48,6%, in ganz Palästina bei 28,5%, bei Männern bei 25%, bei Frauen bei 44%.

Am stärksten von Arbeitslosigkeit betroffen waren junge Menschen im Alter zwischen 20 und 24 Jahren (46,6% waren hier ohne Arbeit, bei den Frauen in dieser Altersgruppe waren es 79,3%, im Gazastreifen 74,1% der Personen in dieser Altersgruppe) und Frauen mit 13 oder mehr Jahren Ausbildung (hier waren 50,0% arbeitslos).

Der Medianwert des Tageslohns lag im 3. Quartal 2020 bei den abhängig Beschäftigten im Westjordanland bei 107,7 NIS (umgerechnet 26,96 €), im Gazastreifen bei 38,5 NIS (umgerechnet 9,64 €) und in Israel und den israelischen Siedlungen bei 250,0 NIS (umgerechnet 62,59 €).

Am 1. Januar 2013 trat das Gesetz zum Mindestlohn in Palästina in Kraft, das diesen auf 1.450 NIS (ca. 363 €) pro Monat festlegt. Das PCBS ermittelte jedoch, dass im 3. Quartal 2020 27% aller im Privatsektor arbeitenden Palästinenser (6% im Westjordanland und 84% im Gazastreifen) weniger erhielten.

Im 3. Quartal 2020 waren 1,9% aller palästinensischen Kinder zwischen 10 und 17 Jahren beschäftigt (2,8% im Westjordanland und 0,7% im Gazastreifen), viele aber wegen der aktuelle Situation nicht bei der Arbeit.

Die Weltbank hält Maßnahmen in drei Bereichen für zwingend notwendig, um wieder zu einem nachhaltigen Wachstum zu kommen: 1. der Im- und Export in das Westjordanland und den Gazastreifen und auch zwischen dem Westjordanland und dem Gazastreifen müssen gewährleistet sein. 2. Die beiden Landesteile müssen sich unter einer palästinensischen Konsensregierung zusammenfinden. 3. Die internationale Gemeinschaft muss zusätzliche finanzielle Unterstützung leisten, um weitere Reformen und den Wiederaufbau der Wirtschaft im Gazastreifen zu ermöglichen. 

Wachstum im Bereich der Privatwirtschaft ist entscheidend. Diese Verbesserung wird jedoch weiterhin behindert durch die insbesondere im palästinensischen C-Gebiet existierenden Einschränkungen des Personen- und Güterverkehrs, die Abriegelung der Gebiete nach außen, die Behinderung von Ex- und Import, Zerstörung der palästinensischen Infrastruktur sowie Inbesitznahme von palästinensischem Land für den (Aus-)Bau israelischer Siedlungen. Nach UN-Angaben lag die Zahl der Hindernisse und Kontrollpunkte innerhalb des Westjordanlandes im Juli 2018 bei 705 (ständig und zeitweise mit Personal ausgestattete Kontrollpunkte sowie Hindernisse ohne Personal wie Erdwälle, Aufschüttungen, Absperrungen, Straßenblockaden und Gräben). Außerdem gab es zahlreiche "Flying Checkpoints".

Ein Bericht der Weltbank von Oktober 2013 schätzt, dass wenn palästinensische Unternehmen und landwirtschaftliche Betriebe die Genehmigung bekämen, sich im C-Gebiet zu entwickeln, die Einnahmen der Palästinensischen Behörde sich um 800 Mio. US Dollar erhöhen würden und das palästinensische Bruttoinlandsprodukt um 35%. Damit könnte das Haushaltsdefizit um die Hälfte gesenkt und die Arbeitslosigkeit und Armut reduziert werden. Entscheidend hierbei wäre die Aufhebung der vielen israelischen Einschränkungen. Die Landesleiterin der Weltbank für für das Westjordanland und den Gazastreifen, Mariam Sherman, ist überzeugt, dass der Zugang der Palästinenser zum C-Gebiet ein großer Schritt zur Lösung der wirtschaftlichen Probleme in Palästina wäre. "Die Altenative ist trostlos."

Mauer in Abu Dis
Mauer in Abu Dis © Petra Schöning
Zaun in Bil'in
Zaun in Bil'in © Petra Schöning

Die Struktur der palästinensischen Wirtschaft

Dienstleistungen

Der Dienstleistungsbereich ist auch weiterhin der wichtigste Arbeitgeber in Palästina. Im 3. Quartal 2020 arbeiteten hier 35,4% aller Beschäftigten (28,0% aller Beschäftigten im Westjordanland und 59,4% aller Beschäftigten im Gazastreifen.

Baugewerbe

Im 3. Quartal 2020 arbeiteten im Baugewerbe 17,6% aller Beschäftigten (59,0% aller Beschäftigten in Israel und den israelischen Sieldungen, 3,0% aller Beschäftigten im Gazastreifen und 13,7% aller Beschäftigten im Westjordanland).

Groß- und Einzelhandel

Der Handelssektor leidet unter der israelischen Kontrolle über die Bewegung von Gütern und Dienstleistungen, einer schwachen Exportkapazität wegen einer unterentwickelten industriellen Basis, einem Mangel an natürlichen Ressourcen, relativ hohen Löhnen und der israelischen Abriegelungspolitik.

Im März 2020 gingen 82% aller Exporte in einer Gesamthöhe von 66,3 Mio. US Dollar nach Israel und 53% aller Importe in einer Gesamthöhe von 401,6 Mio. US Dollar kamen aus Israel. Das Nettohandelsbilanzdefizit lag dementsprechend bei 335,3 Mio. US Dollar. Als Auswirkung der COVID-19 Pandemie verringerten sich im März 2020 die Exporte um 17% im Vergleich zum Vormonat und um 29% im Vergleich zum März 2019.

Zu den wichtigsten Ausfuhrgüter gehören Bausteine und Zement, unedle Metalle, Eisen und Stahl, Kunststoffe, Holz und Holzkohle, Tabak, Fette und Öle sowie Gemüse.

Zu den wichtigsten Einfuhrgüter gehören Mineralöl/Treibstoff, Maschinen, Fahrzeuge, Metalle, Chemikalien, Nutztiere, Lebensmittel und Getränke und Tiernahrung.

Bergbau und verarbeitendes Gewerbe

Die große Mehrheit der Unternehmen in Palästina sind kleine Unternehmen mit bis zu vier Mitarbeitenden (ca. 89%). Mittlere Unternehmen mit 5-19 Mitarbeitenden machen ungefähr 10% aller Firmen aus. Ungefähr 1,4% der Unternehmen haben mehr als 20 Beschäftigte.

Wichtige Sektoren sind die Stein- und Marmorindustrie, die Glas- und Keramikindustrie, die Pharmaindustrie, der Bekleidungs- und Textilsektor und die Lebensmittelindustrie. Seit dem 14. Jahrhundert wird außerdem in Nablus in Handarbeit Seife hergestellt.

Im 3. Quartal 2020 arbeiteten insgesamt 13,0% aller Beschäftigten in diesem Bereich (13,4% aller Beschäftigten in Israel und den israelischen Siedlungen, 5,4% aller Beschäftigten im Gazastreifen und 15,8% aller Beschäftigten im Westjordanland).

Textilfabrik Arja, Beit Jala
Textilfabrik Arja, Beit Jala © Petra Schöning

Öffentliche Verwaltung und Sicherheit

Im 2. Quartal 2019 waren 20,5% (im Westjordanland 15,0% und im Gazastreifen 36,8%) aller Beschäftigten im öffentlichen Sektor tätig. Die öffentliche Verwaltung ist damit im Gazastreifen der größte Arbeitgeber. Die öffentliche Verwaltung hat auch den größten Anteil am BIP des Gazastreifens.

Transport, Lagerhaltung und Kommunikation 

Im 3. Quartal 2020 waren 6,0% aller Beschäftigten (2,8% aller Beschäftigten in Israel und den israelischen Siedlungen, 6,2% aller Beschäftigten im Westjordanland und 7,5% aller Beschäftigten im Gazastreifen) im Sektor Transport, Lagerhaltung und Kommunikation beschäftigt.

Land- und Forstwirtschaft und Fischerei

Die palästinensische Landwirtschaft leidet u.a. unter Wassermangel, Verschlechterung der Wasserqualität, eingeschränktem Zugang zu den landwirtschaftlich genutzten Flächen, Einschränkungen bei der Vermarktung von landwirtschaftlichen Produkten, der Konfiszierung von Land und Wasser durch israelische Behörden sowie der Aneignung von Wasserquellen, Zerstörung und Inbrandsetzung von Olivenbäumen, Weinstöcken und Feldern durch israelische Siedler. Im Gazastreifen sind die Hälfte des kultivierbaren Gebietes und große Teile der Fischbestände unzugänglich.

Die wichtigsten Anbauprodukte der palästinensischen Landwirtschaft sind Oliven, Weintrauben, Mandeln und Zitrusfrüchte, wobei die Olivenbäume weit vorne liegen. 48% des kultivierten Landes sind mit ca. 8 Millionen Olivenbäumen bepflanzt. Sie erwirtschaften 14% der landwirtschaftlichen Einnahmen und tragen zum Lebensunterhalt von ungefähr 80.000 Familien bei. Daneben werden u.a. Tabak, Weizen, Gerste, Klee, Kichererbsen, Tomaten, Gurken, Auberginen, Bohnen, Kürbisse, Avocados und Champignons angebaut.

Außerdem werden Schafe, Ziegen, Bienen, Geflügel, Rinder und auch Strauße gehalten.

Im 3. Quartal 2020 waren 5,8% aller Beschäftigten über 14 Jahre in Palästina in der Landwirtschaft tätig (in Israel und den israelischen Siedlungen 4,9%, im Westjordanland 6,6% und im Gazastreifen 4,2%).

Arbeiter/innen in der Landwirtschaft erhalten mit die niedrigsten Löhne in Palästina: im 3. Quartal 2020 betrugen sie im Durchschnitt 94,6 Schekel (umgerechnet 23,68 €) pro Tag, 112,4 NIS (ca. 28,14 €) im Westjordanland, 19,3 NIS (ca. 4,83 €) im Gazastreifen und 156,6 Schekel (ca. 39,21 €) in Israel und den israelischen Siedlungen.

kleiner Junge vor Eimern voller Kaktusfrüchte
Kaktusfrüchtestand am Kalandia Checkpoint © Petra Schöning

Entwicklung und Entwicklungspolitik

Ziel 1 der globalen Zielen für nachhaltige Entwicklung: Armut in jeder Form und überall beenden ® UNDP
Ziel 1 der globalen Zielen für nachhaltige Entwicklung: Armut in jeder Form und überall beenden ® UNDP

Armut und Armutsbekämpfung und die weiteren globalen Ziele für nachhaltige Entwicklung

Ziel 1 der am 25. September 2015 auf dem UN-Gipfel in New York verabschiedeten "Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung", die das Prinzip der Nachhaltigkeit mit ökonomischer, ökologischer und sozialer Entwicklung verbindet, ist die Beendigung von Armut in all ihren Formen und überall bis 2030. In Palästina - und insbesondere im Gazastreifen - ist dies eine der großen Herausforderungen der Entwicklungszusammenarbeit.

Laut PCBS lebten 2017 29,2% der palästinensischen Bevölkerung in Armut (13,9% im Westjordanland und 53,0% im Gazastreifen) und 16,8% in tiefer Armut (5,8% im Westjordanland und 33,7% im Gazastreifen). Besonders von Armut betroffen sind Personen, die in großen Familien mit vielen Kindern und zusammen mit älteren Personen leben.

In dem freiwilligen nationalen Bericht 2018 zur Umsetzung der Agenda 2030 heißt es, dass trotz der besonderen Herausforderungen bei der Erreichung einer nachhaltigen Entwicklung in Palästina in Bereichen mit geringen Einschränkungen durch Israel bereits greifbare Ergebnisse erreicht wurden, so z.B. im Bereich Erziehung, Gesundheitsversorgung und bei der Teilnahme von Frauen an der Entwicklung. In den Bereichen Wirtschaftsentwicklung und Umweltschutz führten israelische Beschränkungen jedoch zu einer Behinderung der Anstrengungen der palästinensischen Regierung und ihrer Partner.

Nationale Anstrengungen

Am 22. Februar 2017 veröffentlichte die palästinensische Regierung die National Policy Agenda 2017-2022 - Putting Citizens First. Dieses Programm ist zusammen mit den Sektor- und bereichsübergreifenden Strategien der vierte nationale Entwicklungsplan seit 2008.

Der Leitsatz zeigt die Schwerpunktverlagerung vom Aufbau demokratischer und effektiver Regierungsinstitutionen hin zu einer neuen Phase, in der trotz Besatzung, Blockade und Beschlagnahmung von Bodenschätzen die Verbesserung des Lebensstandards der Bürger/innen im Mittelpunkt steht. Dies soll erreicht werden durch bessere öffentliche Dienstleistungen, die für alle zugänglich sind, ansprechbare, rechenschaftspflichtige und transparente öffentliche Institutionen, die jeden Tag die Interessen und Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger an erster Stelle setzen, die Schaffung von Arbeitsplätzen im Privatsektor und den Schutz von gefährdeten Kommunen.

Die nationale Strategie stützt sich auf drei Säulen:

1) den Pfad der Unabhängigkeit: Die Erreichung der politischen und wirtschaftlichen Unabhängigkeit wird als Vorbedingung für eine umfassende soziale und wirtschaftliche Entwicklung betrachtet. Hier gibt es drei Schwerpunkte:
1.1 Beendigung der Besatzung durch die Mobilisierung von nationaler und internationaler Unterstützung und indem Israel zur Verantwortung gezogen wird,
1.2 Erreichung der nationalen Einheit durch die Stärkung der rechtlichen, institutionellen, politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den verschiedenen palästinensischen Kommunen und dem Ausland,
1.3 Stärkung des internationalen Status von Palästina durch eine breitere Beteiligung an internationalen Organisationen und die Ausdehnung der bilateralen Beziehungen.

2) Regierungsreform: Aufbauend auf vorhergehenden Anstrengungen geht es um die Umsetzung der nächsten Generation von Verwaltungsreformen, die darauf ausgerichtet sind, die Dienstleistungen, die die Palästinensische Behörde zur Verfügung stellt, neu zu gestalten und zu institutionalisieren. Hier gibt es zwei nationale Schwerpunkte:
2.1 Entwicklung von bürgerzentrierten Dienstleistungen der Regierung durch die Neustrukturierung und Stärkung der Kommunalverwaltung und die Verbesserung der Servicequalität für die Bürger insbesondere im C-Gebiet und in Ost-Jerusalem,
2.2 Verbesserung der Leistungsfähigkeit der Palästinensischen Behörde durch Stärkung der Verantwortlichkeit und Transparenz, eines effektiven und effizienten öffentlichen Finanzmanagements, Staatsschuldenmanagement und Beschaffung, verbesserte Steuereinziehung und die Reformierung des öffentlichen Rentensystems.

3) Nachhaltige Entwicklung: Hier gibt es fünf Prioritäten:
3.1 die Erreichung von wirtschaftlicher Unabhängigkeit durch die Entwicklung von produktiven Wirtschaftssektoren zur Sicherstellung des Erfolgs der palästinensischen Wirtschaft in der Zukunft, Schaffung von Arbeitsplätzen, Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und Förderung der palästinensischen Industrie sowie Beseitigung von Armut,
3.2 Förderung von sozialer Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit durch die Verbesserung des sozialen Schutzes, einen verbesserten Zugang zu Gerichten, Umsetzung von Geschlechtergerechtigkeit sowie Stärkung der Jugend,
3.3 Bereitstellung von qualitativ hochwertiger Bildung für alle durch einen verbesserten Zugang zu Bildung und Erhaltung der Zahl der Schüler/innen unter besonderer Berücksichtigung von Ost-Jerusalem, dem C-Gebiet und Gaza, die Reformierung und Modernisierung der Bildungsangebote sowie die Erleichterung des Übergangs von Ausbildung zur Anstellung,
3.4 Bereitstellung von qualitativ hochwertiger Gesundheitsversorgung für alle durch die Verbesserung der Dienstleistungen im Gesundheitswesen sowie die Verstärkung von präventiven Maßnahmen im Gesundheitsbereich
3.5 Unterstützung von palästinensischen Kommunen und Verbesserung ihrer Widerstandsfähigkeit durch die Sicherstellung von kommunaler und nationaler Sicherheit, Rechtsstaatlichkeit, die Deckung der Grundbedürfnisse der Kommunen, Sicherstellung einer nachhaltigen Umwelt und Anpassung an den Klimawandel, die Wiederbelebung der Landwirtschaft und Stärkung der ländlichen Kommunen sowie die Bewahrung der nationalen Identität und des kulturellen Erbes.

State of Palestine, Office of the Prime Minister: Video National Policy Agenda 2017-2022 (2:44 min.)

Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit

Deutsches Haus in Ramallah
Deutsches Haus in Ramallah © Petra Schöning

Die deutsche staatliche Entwicklungszusammenarbeit in den Palästinensischen Gebieten konzentriert auf drei Schwerpunktbereiche, die mit der palästinensischen Seite vereinbart wurden:

  • Wasserversorgung, Abwasser- und Abfallentsorgung

  • Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, Beschäftigungsförderung und Bildung

  • Aufbau von staatlichen und kommunalen Institutionen und Förderung der Zivilgesellschaft

Im Wasser­sektor ist Deutschland größter bilateraler Geber in den Pa­läs­ti­nen­sischen Gebieten.

Darüber hinaus stellt die deutsche Bundesregierung auch noch Geld für Soforthilfemaßnahmen zur Verfügung. Aufgrund der unsicheren politischen Situation werden verstärkt schnell umsetzbare Programme der Beschäftigungsförderung zum Ausbau der sozialen Infrastruktur unterstützt.

Da Entwicklung und Frieden untrennbar miteinander verbunden sind, unterstützt die deutsche Entwicklungszusammenarbeit seit 1999 durch den Zivilen Friedensdienst (ZFD) staatliche und gesellschaftliche Akteure bei der gewaltfreien Konfliktbearbeitung, friedenspädagogischen Maßnahmen und der Begleitung und Intensivierung innergesellschaftlicher, zwischengesellschaftlicher und grenzüberschreitender Dialogprozesse. In den Palästinensischen Gebieten unterhält der ZFD sein weltweit größtes Programm.

Die GIZ ist seit den 1980er-Jahren in den Palästinensischen Gebieten tätig. Seit Mai 2005 arbeitet sie gemeinsam mit der KfW Entwicklungsbank im Deutschen Haus für Entwicklungszusammenarbeit in Al-Bireh/Ramallah. Im August 2011 wurde zusätzlich ein GIZ-Programmhaus eröffnet, von dem aus die einzelnen Programme gesteuert werden. Ein weiteres GIZ-Büro gibt es im Gazastreifen.

Zur Unterstützung des Aufbaus effektiver staatlicher Strukturen in den Palästinensischen Gebieten haben die Bundesregierung und die Palästinensische Behörde im Mai 2010 in Berlin einen Deutsch-Palästinensischen Lenkungsausschuss eingerichtet. Ende Oktober 2010 tagte dieser Ausschuss in Ramallah das erste Mal auf Expertenebene. Bei den Gesprächen ging es schwerpunktmäßig um die bestmögliche Umsetzung entwicklungspolitischer Vorhaben und den Aufbau staatlicher Strukturen. U.a. im Bereich Polizeiaufbau, im Wassersektor und im Bereich der wirtschaftlichen Entwicklung wurde eine weitere enge Zusammenarbeit vereinbart und in diesem Zusammenhang eine Anlaufstelle für deutsche Unternehmen in Ramallah eingerichtet. Deutsche und palästinensische Unternehmer sollen dadurch zusammengebracht und die wirtschaftlichen Beziehungen gestärkt werden. Am 28. März 2012 fand in Berlin die zweiten Sitzung statt, am 19. März 2014 die dritte Sitzung. Zur Intensivierung und Vertiefung der bilateralen Beziehungen haben beide Seiten u.a. in den Schlüsselbereichen Wirtschaft, Staatsaufbau, Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur mehrere Abkommen unterzeichnet. Zum vierten Mal traf sich der Lenkungsausschuss am 26. Oktober 2016 unter Vorsitz des palästinensischen Ministerpräsidenten Rami Hamdallah und des deutschen Außenministers Frank-Walter Steinmeier in Berlin. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die laufenden Bemühungen um die Beilegung des Nahostkonflikts und Deutschlands Unterstützung für die Palästinensischen Gebiete. Der 5. Deutsch-Palästinensische Lenkungsausschuss fand am 19. Mai 2020 unter dem Vorsitz von Ministerpräsident Dr. Mohammed Shtayyeh und Bundesaußenminister Heiko Maas statt in Berlin oder in Ramallah per Videokonferenz statt. Im Fokus der Gespräche standen die Bekämpfung der Folgen der Corona-Pandemie, Reformen und die aktuellen Entwicklungen im Nahostfriedensprozess.

Palästina steht, gemessen an den Pro-Kopf-Leistungen, mit an der Spitze der Empfängerländer deutscher Entwicklungszusammenarbeit. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit hat seit Anfang der 80er Jahre über 1,2 Mrd. € für bilaterale Vorhaben in Palästina zugesagt, davon sind bis Mai 2018 rund 1,0 Mrd. € in Vorhaben umgesetzt worden. Hinzu kommt der deutsche Anteil an den Entwicklungsprogrammen der Europäischen Union, der Vereinten Nationen und der Weltbank.

Im Jahr 2019 hat die Bundesregierung die palästinensische Bevölkerung mit einem Gesamtvolumen von rund 320 Mio. € unterstützt. Gefördert wurden auch das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) sowie das Büro der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA) und den von OCHA verwalteten humanitären Länderfonds für die Palästinensischen Gebiete, um notwendige Hilfsmittel schnell und unbürokratisch verteilen zu können.

Am 17. Dezember 2019 unterzeichneten der Leiter des deutschen Vertretungsbüros in Ramallah, Christian Clages, und der palästinensische Außenminister, Dr. Riad Al-Malki, in Anwesenheit des palästinensischen Premiermisters, Dr. Mohammad Shtayyeh die jährlichen Abkommen über die deutsch-palästinensische finanzielle und technische Zusammenarbeit. Finanzmittel in Höhe von 54,4 Millionen Euro wurden für Entwicklungsprojekte im Westjordanland, im Gazastreifen und Ost-Jerusalem bereitgestellt. Über deren Ausrichtung hatten sich die beiden Seiten bereits im Rahmen der Regierungsverhandlungen im Dezember 2018 verständigt.

Am 20. November 2019 wurde der Grundstein für eine neue Kläranlage in Salfit gelegt. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) stellt über die KfW Entwicklungsbank rund 20 Mio. € zur Finanzierung des Projekts zur Verfügung. Neben der Kläranlage wird auch der Ausbau der Abwassernetze in der Stadt finanziert und eine bessere Trinkwasserversorgung ermöglicht. Bisher wurden die Abwässer größtenteils ungeklärt in ein Tal unterhalb der Stadt geleitet. Die neue Anlage soll 2021 in Betrieb gehen.

Ausländische Entwicklungszusammenarbeit (bi- und multilateral)

Die größten multilateralen Partner Palästinas in der Entwicklungszusammenarbeit sind die Europäische Union (wichtige Informationen zur Politik der EU in Palästina und zur Förderung von Entwicklungsprojekten gibt es bei der EU-Delegation im Westjordanland und Gazastreifen), das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen UNDP und die Weltbank.

Das Länderinformationsportal

Das Länderinformationsportal
Das Länderinformationsportal

Die Beiträge im Länderinformationsportal (LIPortal) wurden bis Dezember 2020 von ausgewiesenen Landesexpertinnen und Landesexperten betreut, um eine Einführung in eines von ca. 80 verschiedenen Ländern zu geben. Das LIPortal bot damit eine Orientierung zu Länderinformationen im WorldWideWeb - viele Verweise sind auch weiterhin aktuell.

Letzte Aktualisierung

Diese Länderseite wurde zum letzten Mal im November 2020 aktualisiert.

Die Autorin

Petra Schöning, M.A., Studium der Politikwissenschaft, Neueren Geschichte und Soziologie mit Schwerpunkt Naher Osten, seit 1995 Mitglied bei Amnesty International in der Koordinationsgruppe Israel und besetzte Gebiete/ Palästina, 27-monatige Tätigkeit in Jerusalem als Zivile Friedensfachkraft, seit 2006 freiberufliche Trainerin und Beraterin mit dem Schwerpunkt Israel/ Palästina.

Trainingsangebote der Akademie

Die Akademie der GIZ gestaltet Lernangebote für die internationale Zusammenarbeit. Wir führen mehr als 2000 Fort- und Weiterbildungen durch und entwickeln innovative, wirksame und nachhaltige Lernkonzepte. Und das weltweit.

> Angebote aus dem Weiterbildungskatalog

Bei allen Fragen rund um das Fort- und Weiterbildungsprogramm der Akademie helfen wir Ihnen gerne weiter.

> Wir freuen uns über Ihre Anfragen!

Kontakt

Wir freuen uns auf Ihre Anregungen und Kommentare zu diesem Länderbeitrag oder zum LIPortal insgesamt. Richten Sie Ihre Anfrage an:

Rolf Sackenheim
(Akademie für Internationale Zusammenarbeit)

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